1410/J XXV. GP

Eingelangt am 30.04.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einsparungen beim Transporthubschrauber S-70 „Black Hawk“

Auf der Heimseite des Bundesheeres ist folgendes zu lesen: „Ein Staat muss … auch in der Luft für die Sicherheit seiner Bürger sorgen. Außerdem betreibt das Bundesheer mehrere Hubschrauber-Typen, denen auch im zivilen Bereich eine enorme Bedeutung zukommt. Die Helikopter stehen permanent bereit, um nach Unglücksfällen Menschenleben zu retten, etwa bei Unfällen im Hochgebirge oder bei Hochwasser-Katastrophen. Immer wieder helfen sie auch Waldbrände zu bekämpfen.“

Aufgrund der nicht geplanten Anschaffung der 3 Transporthubschrauber S-70 „Black Hawk“ (http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=7029) sind wir der Ansicht, dass dieses Ziel mit dieser Maßnahme nicht erfüllt werden kann, zumal auf dem genannten Verweis deutlich geschrieben steht, dass es „Kein Sparen bei Einsätzen und Wehrdienstreform“ geben soll. Das BMLVS will, trotz massivster Einsparungen, auf jeden Fall sicherstellen, dass die „Einsatzbereitschaft für Katastrophenfälle und sonstige Inlandsaufgaben sowie die Luftraumüberwachung“ gegeben sind. Mit der Nichtanschaffung verstößt es somit gegen seine eigenen ausgegebenen Ziele!

In einer Anfragebeantwortung (10069/AB) des BM a.D. N. Darabos erklärte er, dass nur noch in „einsatzrelevantes Gerät“ investiert wird. Mit der Nichtanschaffung der „Black-Hawk“ und der Modernisierung dergleichen, welche derzeit aktiv sind, führen Sie anscheinend den Weg Ihres Vorgängers weiter fort.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1) Stellen die „Black-Hawk“ „einsatzrelevantes Gerät“ dar?

2) Wann wird die Modernisierung der derzeit aktiven „Black-Hawk“ stattfinden? 2015, 2016, nie?

3)  Wie viel Geld wurde in die Hubschrauberpilotenausbildung in den Jahren 2011, 2012 und 2013 investiert?

4)  Wie viele Hubschrauberpiloten versehen ihren Dienst beim ÖBH?

5)  Wie viele davon sind für den „Black-Hawk“ ausgebildet?

6)  Sind aufgrund der Nichtanschaffung der 3 „Black-Hawk“ „Black-Hawk“-Pilotenausbildungen gefährdet?

7)  Sind aufgrund der Nichtanschaffung der 3 „Black-Hawk“ die „Black-Hawk“-Piloten dennoch in der Lage ihre Flugstunden zu absolvieren?

8)  Was hätte an den derzeit aktiven „Black-Hawk“ modernisiert werden müssen?

9)  Ist eine Modernisierung für den Auslandseinsatz erforderlich?

10)  Ist eine Modernisierung für den Betrieb notwendig?

11)  Falls ja, wie lange kann der Betrieb noch gewährleistet werden ohne die Modernisierung?

12)  Wer hätte die Modernisierung der „Black-Hawk“ durchgeführt?

13)  Mit welchen Kosten ist bzgl der Modernisierung der „Black-Hawk zu rechnen?