1441/J XXV. GP

Eingelangt am 30.04.2014
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Kunasek, MMMag. Dr. Kassegger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Polizeieinsatz am 26.04.2014 in Graz am Griesplatz

 

Wie in den Medien berichtet, kam es in der Nacht vom 26. auf 27. April 2014 zu einem Polizeieinsatz am Griesplatz in Graz, bei welchem es zu heftigen Ausschreitungen kam. Eine Kripostreife fahndete am Griesplatz nach einem gesuchten Raubverdächtigen. Als diese die Identität eines 19-jährigen Grazers feststellen wollte, gingen ca. 10 – 15 junge Männer auf die Polizisten mit Fußtritten und Faustschlägen los, wobei ein Polizist Verletzungen erlitt. Die Polizisten der unterstützenden Streife konnten die letztendlich 40 – 50 Männer unter Kontrolle bringen. Der festgenommene 19-jährige wehrte sich dermaßen vehement, dass drei weitere Polizisten leichte Verletzungen davon trugen.

(Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/3614698/vier-polizisten-bei-einsatz-griesplatz-verletzt.story)

 

Im Bereich der Grazer Innenstadt kommt es immer wieder zu derartigen Ausschreitungen, bei welchen Polizisten und andere Personen verletzt werden, wie beispielsweise der Bandenkrieg zwischen Tschetschenen und Afghanen im Grazer Volksgarten am 05.02.2013.

(Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/3240018/ messterstecherei -offener-strasse.story)

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

 

Anfrage:

 

1.            Wie viele Beamte waren im Zuge dieses Vorfalles am 26.4.2014 im Einsatz?

2.            Welchen Einheiten gehörten diese Beamten an?

3.            Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten dieses Einsatzes?

4.            Gab es im Zuge dieses Einsatzes verletzte Beamte?

5.            Wenn ja, wie viele?

6.            Gab es im Zuge dieses Einsatzes andere verletzte Personen?

7.            Wenn ja, wie viele?

8.            Wurden im Zuge dieses Einsatzes Personen angehalten bzw. festgenommen?

9.            Wenn ja, wie viele?


10.         Wurde gegen die Männer, die hinzukamen und weitere Beamte verletzten, eine Anzeige eingebracht?

11.         Wenn ja, wie viele wurden angezeigt?

12.         Wie stehen Sie zu dem Problem, dass es in Graz in letzter Zeit vermehrt zu derartigen Ausschreitungen kommt?

13.         Gibt es Maßnahmen seitens des Bundesministeriums für Inneres, um Verletzungen von Beamten und anderen Personen in Graz zu verhindern?

14.         Wenn ja, welche?

15.         Wenn nein, warum nicht?