1502/J XXV. GP

Eingelangt am 20.05.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, Martina Diesner-Wais Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Breitbandförderstrategie

Am 15. Mai 2014 tagte zur Vorberatung des Budgets für die Jahre 2014 und 2015 unter Anwesenheit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie der Budgetausschuss in den Untergruppen betreffend das BMVIT.

Im Zuge dieser Debatte wurde auch das Thema Breitband und insbesondere der Breitbandausbau angesprochen. Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie antwortete sinngemäß, dass ein Ausbauplan derzeit entwickelt wird. Auf Nachfrage, wann dieser vorliege, teilte sie dem Ausschuss mit, dass der Ausbauplan Ende 2014 präsentiert werden solle.

Am Vormittag des 16. Mai 2014, also knapp einen halben Tag später, teilte die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie via OTS - Presseaussendung folgendes mit:

„Für Infrastrukturministerin Doris Bures ist ultraschnelles Internet "das Zukunftsthema schlechthin", nach der Breitbandstrategie ihres Ministeriums soll es bis 2020 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsbreitband (mindestens 100 Mbit/Sekunde) geben.

Am Montagvormittag werden die Expertinnen des Ministeriums den VertreterInnen der Telekom-Unternehmen und Interessenvertreterinnen der Branche die Eckpunkte der geplanten Breitbandförderstrategie vorstellen und mit ihnen diskutieren. ****

Die Förderstrategie wurde auf der Grundlage entwickelt, dass die Erlöse aus der Frequenzauktion, die dem Infrastrukturministerium zugeflossen sind, in den Breitbandausbau investiert werden. (...)“

OTS0087, 16.05.2014

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage

1. Weshalb haben Sie - auch auf Nachfrage - den Ausschuss nicht über diese offensichtlich schon fertiggestellte Breitbandförderstrategie informiert?

2. Welchen Inhalt hat die Breitbandförderstrategie?

3. Werden Sie diese Breitbandförderstrategie auch im zuständigen Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie vorstellen?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Gibt es noch weitere bereits fertiggestellte Pläne, Strategien o.ä. betreffend Breitbandausbau?