1528/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend die Umsetzung des Projektes South Stream

Am 29. April 2014 gab die OMV bekannt, dass in Moskau eine Vereinbarung mit Alexej Miller über die Umsetzung des österreichischen Abschnittes der Pipeline South Stream unterzeichnet wurde. Der Endpunkt wird demnach im niederösterreichischen Baumgarten liegen, was Österreichs Rolle als Energiedrehscheibe untermauern und absichern wird. Die erforderlichen Genehmigungen sollen plangemäß bis zum Jahr 2015 eingeholt werden. Gaslieferungen durch die Pipeline werden ab 2017 erfolgen und mit 2018 wird die vollständige Leistungsfähigkeit des Projektes gegeben sein, wie die OMV berichtet.

Die Energieversorgungssicherheit Österreichs und Europas wird durch die verstärkte Aussparung der Ukraine als problematisches Transitland wesentlich gesteigert werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

ANFRAGE

1. Wann wird die genaue Route der Pipeline South Stream feststehen?

2. Wann werden die zur Umsetzung des Projektes erforderlichen Expertisen vorliegen?

3. Welche Maßnahmen hat das BMWFW getroffen, um eine Verzögerung des Zeitplanes hintanzuhalten?