1529/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Themessl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Emser Hütte

Die Emser Hütte liegt am Fluhereck in Hohenems (Vorarlberg). Sie ist eine Wander- und Ausflugshütte auf rund 1.300m Seehöhe und wird ganzjährig von einer Pächterin betrieben. Eigentümer der Emser Hütte sind die Naturfreunde Vorarlberg. Auf deren Homepage ist nachzulesen, dass im Jahr 1949 ein Grundstückspachtvertrag mit der Marktgemeinde Hohenems abgeschlossen und später das Grundstück erworben wurde. In Eigenregie soll die Hütte von Mitgliedern erbaut worden sein und 1956 die Bewilligungsgenehmigung bekommen haben.

Nun ist es so, dass schwere Vorwürfe gegen die Naturfreunde Hohenems erhoben werden. Angeblich haben die Naturfreunde Hohenems zur Sanierung der Emser Hütte Fördergelder erhalten, diese aber nicht vollständig bzw. zweckentfremdet für die Renovierung der Hütte verwendet. Darüber hinaus werden weitere Vorwürfe erhoben.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten nunmehr an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Wurde an die Naturfreunde Hohenems eine Förderung zur Sanierung der Emser Hütte ausbezahlt?

2. Wenn ja, ich welcher Höhe?

3. Wer hat bei Fördereinreichung die Naturfreunde Hohenems vertreten bzw. war vertretungsbefugt?

4. Um welche Art von Förderung (Zuschuss, Kredithaftung, Garantien,…) handelt es sich dabei?

5. Wann wurde die Förderung ausbezahlt und mit welchem Verwendungszweck?

6. Wurde die widmungsgemäße Verwendung der Fördergelder überprüft?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Ist eine nachträgliche Überprüfung angedacht?

9. Wurde an einen anderen Antragssteller eine Förderung zur Sanierung der Emser Hütte ausbezahlt?

10. Wenn ja, ich welcher Höhe?

11. Um welche Art von Förderung (Zuschuss, Kredithaftung, Garantien,…) handelt es sich dabei?

12. Wann wurde die Förderung ausbezahlt und mit welchem Verwendungszweck?

13. Wurde die widmungsgemäße Verwendung der Fördergelder überprüft?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Ist eine nachträgliche Überprüfung angedacht?