1568/J XXV. GP
Eingelangt am 23.05.2014
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Anfrage
des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres
betreffend Residenz des österreichischen Botschafters in Prag
Im "Strategiebericht 2015-2018" gibt das Außenministerium zum Budget an, dass es die Sparziele auch durch eine Senkung der laufenden Kosten, etwa bei Miet-, Service- und Wartungsverträgen sowie im IT-Bereich erreichen will. Konkret will man sich Empfehlungen des Rechnungshofs zu Herzen nehmen, der in einem Bericht etwa die großzügigen Botschafterresidenzen (Nettonutzfläche durchschnittlich 680 Quadratmeter) kritisiert hatte. Im Fall der Residenz des österreichischen Botschafters in Prag sind für 1.518 Quadratmeter Wohnfläche monatlich 12.800 Euro Miete fällig. (APA)
In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende
Anfrage
1. Was hat die von Ihnen beauftragte Prüfung der Auflösung des Mietvertrages der Residenz in Prag ergeben?
2. Von wie vielen Personen wurde die Residenz in Prag zuletzt bewohnt?
3. Wie viele sur-place Bedienstete waren dort beschäftigt?
4. Bei welchen weiteren überdurchschnittlich großen und überdurchschnittlich teuren Residenzen planen Sie eine solche Prüfung ebenfalls einzuleiten?
5. Welche durchschnittliche Nettonutzfläche halten Sie für die Residenz eines österreichischen Botschafters für angemessen?