1594/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Update Black-Hawk-Hubschrauberflotte

In der Presse vom 19.05.2014 wurde folgendes berichtet: „ ... Vom derzeitigen Bud-get von 1,8Milliarden Euro sind rund 1,3Milliarden Euro bereits fix für Personalkosten verbucht. Für Investitionen bleibt so gut wie kein Geld übrig. Doch das Gerät ist zum Teil veraltet – oder muss in den nächsten Jahren dringend modernisiert werden. Ein Beispiel dafür ist die Black-Hawk-Hubschrauberflotte, die auch beim Katstrophen-schutz zum Einsatz kommt. Im Jahr 2018 muss die Technik für die Nachtsichtfähig-keit erneuert werden. Geschieht dies nicht, bekommen die Hubschrauber von der       Herstellerfirma nicht das Zertifikat, um weiterfliegen zu können. Im Jahr 2020 sollen          außerdem die Bildschirme ersetzt werden. Kostenpunkt: bis zu 80 Millionen Euro.  Gibt es dafür kein Geld, müssen die Black Hawks am Boden bleiben. Den Plan, die Flotte von neun auf zwölf Hubschrauber zu erweitern, hat man ohnehin schon längst verworfen.“

(Quelle: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/3807351/Abrustungsbefehl-fur-das-Bundesheer?_vl_backlink=/home/index.do)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Ist die Erneuerung der Technik für die Black-Hawk-Hubschrauberflotte im Jahr 2018 in vollem Maße gewährleistet, um die nötigen Zertifikate zu erhalten?

2. Wenn nein, wo werden auch hier Einsparungen getätigt?

3. Ist bereits bekannt, ob die Bildschirme der Black-Hawk-Hubschrauberflotte im Jahr 2020 wie geplant ersetzt werden können?

4. Wenn ja, in welchem Umfang?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Stimmt es, dass der geplante Ankauf der 3 zusätzlichen Black-Hawk-Hubschrauber gestoppt wird?

7. Wenn ja, war der Beschaffungsvorgang bereits in Gange?

8. Wenn ja, müssen Pönalen gezahlt werden, wenn der Beschaffungsvorgang abgebrochen wird und in welcher Höhe?

9. Wenn ja bei 6, welche Einsparungen ergeben sich dadurch?