1596/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einstellung der Scharfschießen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Laut einem uns vorliegenden Schreiben (GZ: S90400/76-MilKdo ST/Kdo/AbtÖA&Komm/2014) vom 14.04.2014 werden bis auf Widerruf alle Scharfschießen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ausnahmslos eingestellt bzw. abgesagt. Von der Absage sind geplante Scharfschießen des ÖKB, der Offiziersgesellschaft Steiermark sowie der Unteroffiziersgesellschaft Steiermark betroffen.

Begründet wird die Absage mit der Umsetzung der budgetären Restriktionen, der Umsetzung der geforderten Wirkungsorientierung der HHRR 2013 (Grundsätze der Effektivität, Effizienz und Transparenz), Bedarf der Munitionsressourcen für die Optimierung des Wehrdienstes und die Milizausbildung und die Vermeidung rechtlicher Graubereiche. Das Scharfschießen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit stellt einen Aspekt dar, das Bundesheer in der Bevölkerung zu verankern. Die wehrpolitischen Vereine sind wichtige Meinungsbildner in der Bevölkerung.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie stellen sich die budgetären Restriktionen im Bereich des Scharfschießens im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit im Detail dar?

2. Wie stellen sich die budgetären Restriktionen generell im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit dar?

3. Wie hoch sind die zu erwartenden Einsparungen durch die Absage der geplanten Scharfschießen?

4. Welche Sparmaßnahmen werden im Jahr 2014 im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit gesetzt?

5. Wie hoch sind die zu erwartenden Einsparungen?

6. Wie groß sind die, durch die Absage der Scharfschießen, frei werdenden Munitionsressourcen?

7. Wie stellen sich die „rechtlichen Graubereiche“ im Detail dar?

8. Warum wurden bis dato keine Schritte gesetzt, um in diesem Bereich eine klare Rechtslage zu schaffen?

9. Welche Maßnahmen werden im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit getroffen, um die Absage der geplanten Scharfschießen zu kompensieren?