1598/J XXV. GP
Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE
der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Befüllungsgrad der Miliz-Bataillone seit 2007
Auf der Heimseite des BMLV ist zu lesen, dass die Miliz „wesentlich zur Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres“ beiträgt. Diese Ansicht wird auch von uns Freiheitlichen vertreten.
Um eine leistungsfähige Miliz aufzustellen und weiter zu verbessern, muss erstens regelmäßig im jeweiligen Bataillon geübt und zweitens auch ausreichend „Nachwuchs“ rekrutiert werden. Aufgrund der vor Jahren erfolgten Umstellung auf einen nunmehr 6- monatigen GWD, der, nüchtern betrachtet, in der derzeitigen Form nicht besonders anregend scheint zu einer Weiterverpflichtung zur Miliz, und der exorbitant hohen Summen, die das BMLVS einzusparen hat, aber dennoch dieselbe Leistungsfähigkeit erbringen muss, stellt sich natürlich die Frage, wie man nach dem derzeitigen Modell die jeweiligen Bataillone mittels Freiwilligen befüllen kann und weiterhin befüllen wird.
Ihr Vorgänger, BM a.D. Norbert Darabos, hat in der AB/6898 (XXIV. GP) klargestellt, dass in der Miliz im Bereich der Anzahl von Milizübungstagen und FWÜ´s Reduktionen erfolgen werden. Diesen Kurs setzen Sie nun fort. Weiters hat er in derselben AB geschrieben, dass es zu keinen Auflösungen der Miliz- Bataillone kommen wird.
In einer weiteren von der FPÖ eingebrachten AF zur Miliz gab Ihr Vorgänger einige Vorhaben bekannt (347/AB), die dazu dienen sollten, mehr Anreize zu schaffen, um sich als Milizsoldat zu melden.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
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