1602/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten KO Strache, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Rapid Trident 2014

Die internationale Militärübung der Ukraine und der NATO, Rapid Trident 2014, zählt zu den größten militärischen Trainingsveranstaltungen Europas. Im Jahr 2013 nahmen etwa 1.300 Soldaten aus 19 Staaten teil, darunter aus Großbritannien, Armenien, Kanada, Bulgarien, Aserbaidschan, Dänemark, Estland, Georgien, Deutschland, Kasachstan, Moldawien, Norwegen, Polen, Rumänien, Serbien, Schweden und der Türkei.

Es steht zu befürchten, dass im Rahmen des Manövers Rapid Trident 2014 – das in der Ukraine stattfinden wird – Österreich als Transitland für Truppen anderer Nationen dienen könnte.      

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

ANFRAGE

1. Ist geplant, dass im Zuge des Manövers Rapid Trident 2014 Truppen anderer Staaten durch Österreich in die Ukraine verlegt werden?

2. Wenn ja, warum?

3. Wenn ja, von wem?

4. Gab es im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine seit dem Vorjahr militärische Überflüge über Österreich?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Wenn ja, von welchen Nationen?

7. Wenn ja, welche waren genehmigt und welche nicht?