1611/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Heinz-Christian Strache

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend islamistische Netzwerke in Österreich

Österreich ist in einigen Bereichen ein Brennpunkt islamistischer Strömungen. So hatte etwa die Third World Relief Agency ihren Sitz in Wien, die während des Jugoslawienkrieges Waffen im Wert von hunderten Millionen US-Dollar nach Bosnien schmuggelte. In jüngerer Vergangenheit erlebte der Austro-Islamist Mohamed Mahmoud seine Radikalisierung in Wien. Das tschetschenische Terrornetzwerk ‚Emirat Kaukasus’ erhielt Spenden aus Österreich, wie eine Anfragebeantwortung bestätigt.

Erwachsene und selbst junge Mädchen wurden aktuell in Österreich von Extremisten für den Dschihad in Syrien rekrutiert. Es sind dringend Maßnahmen erforderlich, um hier gesellschaftspolitisch, rechtlich und mit den Möglichkeiten der Exekutive entgegenzuwirken. Extremistischen Kräften innerhalb des islamischen Bereiches muss entschlossen und mit Erfolg begegnet werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Anhänger des Emirates Kaukasus befinden sich derzeit in Österreich und wie viele davon kommen in den Genuss des Asylstatus?

2. Wie viele österreichische Staatsbürger befinden sich in Syrien und kämpfen dort auf der Seite der Rebellen?

3. Wie viele österreichischen Staatsbürger sind bereits im syrischen Bürgerkrieg umgekommen?

4. Ist bekannt, welche Personen und Organisationen Kämpfer für den Dschihad in Österreich anwerben und angeworben haben?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn nein, weshalb nicht?