1723/J XXV. GP

Eingelangt am 12.06.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Asylwerber am österreichischen Arbeitsmarkt

Im Juni 2012 gaben Sie per Erlass bekannt, dass jugendliche Asylwerber Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten sollten, Asylwerber dürfen seither in sogenannten Mangelberufen eine Lehre beginnen. Am 18. März 2013 haben sie diesen Erlass auf Asylwerber bis zum 25. Lebensjahr erweitert.

Wörtlich steht in diesem Erlass: ".... können jugendliche Asylwerber im öffentlichen und gesamtwirtschaftlichen Interesse (§ 4 Abs. 1 AusIBG) Beschäftigungsbewilligungen nach Maßgabe des § 4 Abs. 2 und 3 Z 1 AusIBG erteilt werden, um ihnen so eine Ausbildung ..... zu ermöglichen...... Nach den bisherigen Erfahrungen hat sich jedoch die Altersgrenze von 18 Jahren als zu einschränkend erwiesen, um die Zielgruppe ausreichend zu erfassen...."

In der Anfragebeantwortung 14634/J der XXIV Gesetzgebungsperiode gaben Sie Antwort auf die Frage nach der Zielgruppe:

"Zielgruppe des Erlasses sind jugendliche Asylwerber/innen, die sich seit mindestens drei Monaten in einem laufenden Asylverfahren befinden, über eine faktischen Abschiebeschutz oder ein Aufenthaltsrecht nach dem Asylgesetz verfügen und beim Antrag auf eine Lehrlingsbewilligung das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene Asylwerber haben im Jahr 2013 eine Lehre begonnen? (aufgeschlüsselt nach Bundesländer)

2. Aus welchen Staaten waren die Asylwerber?

3. In welchen Branchen haben diese eine Lehre begonnen?

4. Wie viele der Jugendlichen und junge Erwachsenen Asylwerber, die in den Jahren 2012 und 2013 eine Lehre begannen, haben bereits Anrecht auf Arbeitslosengeld erworben?

5. Wie viele der Jugendlichen und jungen Erwachsenen Asylwerber, die in den Jahren 2012 und 2013 eine Lehre begannen, haben bereits Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt?

6. Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene Asylwerber haben ein in den Jahren 2012 und 2013 begonnenes Arbeitsverhältnis wieder beendet?

7. Welche Berufe stehen derzeit auf der Berufsmangelliste? (aufgeschlüsselt nach Bundesländer)

8. Was genau verstehen Sie unter einem "faktischen Abschiebeschutz"?