1779/J XXV. GP

Eingelangt am 13.06.2014
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend offene Treibstoffrechnungen des Bundesheeres bei der OMV

Das im Mai diesen Jahres beschlossene Doppelbudget für die Jahre 2014/2015 sieht auch im Bereich der Landesverteidigung Einsparungen in der Höhe von rund 45 Millionen Euro vor. Dem Österreichischen Bundesheer kommen gemäß der Bundesverfassung umfassende Aufgaben zu, deren Erfüllung naturgemäß einen gewissen finanziellen Aufwand erfordert. Dieser bezieht sich auch auf den Ankauf von für den Betrieb von Kraftfahrzeugen notwendigen Treibstoff. Damit korrelierend wird kolportiert, dass das Österreichische Bundesheer mit Stichtag 6.6.2014 Schulden für noch nicht beglichene Spritrechungen in der Höhe von rund 800 000 Euro bei der OMV hat.

 In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Entsprechen die oben genannten, noch nicht beglichenen finanziellen Verbindlichkeiten gegenüber der OMV den Tatsachen?

2. Wenn ja, warum entstanden diese bzw. warum konnten sie nicht zeitgerecht beglichen werden?

3. Kam es bereits in den letzten 5 Jahren zu derartigen Zahlungsverzögerungen?

4. Sehen Sie einen diesbezüglichen Zusammenhang mit der Budgetgestaltung im Bereich der Landesverteidigung?