1797/J XXV. GP
Eingelangt am 17.06.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Wolfgang Zinggl, Birgit Schatz, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst
betreffend die Abt I/8 im BKA und die Robert-Jungk-Bibliothek
Die in Salzburg beheimatete Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen kümmert sich unter dem Motto „Betroffene zu Beteiligten machen“ um die Weitergabe des Erbes des Zukunftsforschers Robert Jungk, führt eine einzigartige Bibliothek mit dem Fokus auf zukunftsrelevante Entwicklungen, gibt mit Pro Zukunft die im deutschen Sprachraum führende Zeitschrift für zukunftsrelevante Literatur heraus, ist Partner (auch des Bundes) in Projekten und Studien aller Art und durch die Anwendung und Weitergabe der Methode „Zukunftswerkstatt“ ein wesentlicher Faktor zivilgesellschaftlichen Engagements und partizipativer Zukunftsgestaltung.
Ihre Förderung erhielt die Robert-Jungk-Bibliothek bisher von der Abteilung I/8 (Rechts- und Vergabeangelegenheiten) des Bundeskanzleramtes. Offenkundig aufgrund von Einsparungen im Bundeskanzleramt wurden diese Förderbeträge ab 2014 gestrichen.
Diese Kürzungen dürften auch zahlreiche weitere FördernehmerInnen betreffen, die bisher wenigstens zum Teil von der Abteilung I/8 finanziert wurden. Es ist zu befürchten, dass diese Maßnahmen negative Auswirkungen auf verschiedenste Initiativen und Projekte haben werden und vor allem zahlreiche Arbeitsplätze im Kulturbereich gefährden, die, wie nicht zuletzt die Studie „Fair Pay – Zur finanziellen Situation freier Kulturinitiativen und -vereine“ belegt, bisher maßgeblich durch das Bundeskanzleramt (ko-)finanziert waren.
Die Abteilung I/8 des Bundeskanzleramtes publiziert offenbar keine Berichte, aus denen ihre Fördertätigkeit ersichtlich wäre.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche Vereine, Organisationen und Einzelpersonen wurden 2013 von der Abteilung I/8 mit Beträgen in welcher Höhe gefördert?
2. Welchen dieser Vereine, Organisationen und Einzelpersonen hat Ihr Ministerium mitgeteilt, sie würden 2014 keine Förderung mehr bekommen?
3. Welche Vereine, Organisationen und Einzelpersonen haben für 2014 bereits Förderzusagen in welcher Höhe erhalten?
4. Wie hoch ist die Gesamtsumme der 2013 durch die Abteilung I/8 vergebenen Förderungen?
5. Wie hoch ist die Gesamtsumme der 2014 durch die Abteilung I/8 vergebenen Förderungen?
6. Aufgrund welcher Beschlüsse oder Anordnungen wurden diese Einsparungen beschlossen?
7. Welche Kriterien wurden bei der Umsetzung der Sparmaßnahmen und der Streichung der Beiträge des Bundeskanzleramts angesetzt?
8. Unter welchen Budgetansätzen finden sich die Fördermittel der Abteilung I/8?
9. Sind für 2015 weitere Reduktionen der Fördermittel der Abteilung I/8 geplant?