1832/J XXV. GP

Eingelangt am 25.06.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Franz

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Familie und Jugend

betreffend „ Kindesentzug durch Jugendamt“

Der Standard schreibt in einem Artikel vom 25.90.2013 Folgendes:

„In Kärnten sorgt ein krasser Fall von Kindesentzug durch das Jugendamt für Diskussionen. Drei Buben wurden ihrer Mutter abgenommen und in die Psychiatrie überstellt. Von dort flüchteten sie, jetzt müssen sie auf getrennte Pflegeplätze […] Es ist dies ein weiterer Akt in einem seit Monaten laufenden Drama um eine Mutter, deren drei Söhne vom Jugendamt abgenommen und überfallsartig in die NPKJ eingeliefert wurden. Nach drei Monaten stationärem Aufenthalt dort […] flüchten die beiden älteren Buben. Die Mutter holt sie mit dem Auto ab und bringt sie wieder in die Psychiatrie zurück. Doch die Kinder verriegeln die Türen und weigern sich aus dem Auto auszusteigen. […] Ein stundenlanges Tauziehen zwischen Ärzten, Betreuern und der herbeigerufenen Polizei beginnt. Dieses endet damit, dass die Kinder wieder in der NPKJ zurückgebracht werden und die Mutter zwangsweise einem Amtsarzt vorgeführt wird - wegen Suizidgefahr. Diese bestätigt sich nicht. […] "Leider ist das in Kärnten kein Einzelfall, dass das Jugendamt Müttern die Kinder entzieht, die nicht alles akzeptieren wollen, was ihnen von Amts wegen vorgeschrieben wird", sagt der Anwalt von Eva S. Farhad Paya. Das Jugendamt reagiere auf Widerstand mit brachialem Druck. Frau S. sei "vielleicht eine schwierige Person", doch das rechtfertige diese Vorgangsweise nicht. Paya verweist auf zwei ähnliche Fälle, in denen das Gericht dem Jugendamt die Obsorge wieder entzog. Die Kinder von Frau S. seien weder missbraucht, noch misshandelt oder sonst wie schlecht von ihrer Mutter behandelt worden. "Frau S. hat lediglich einen etwas unkonventionelleren Lebenswandel und Erziehungsstil als Normalbürger." Auch die NPKJ sieht Paya kritisch: "Man agiert wie ein verlängerter Arm des Jugendamts".“

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie bzw. Ihr Ressort diesen Fall?

2. Wie lautet die exakte Begründung dafür, dass diese drei Kinder in die Psychiatrie überstellt wurden?

3. Wie viele Kinder wurden hierzulande jährlich ihren Familien entzogen? (Bitte um Auflistung der genauen Zahlen von 2004 bis 2014, gegliedert nach Bundesländern und Alter der Kinder)

4. Bei wie vielen dieser Kinder handelte es sich jeweils um Geschwister?

5. Wie viele dieser Geschwister wurden in getrennten Einrichtungen untergebracht?

6. Was sind die Gründe dafür?

7. Wie lauten Ihre Vorhaben als Familienministerin für diese Amtsperiode bezüglich der Arbeit der Jugendämter?

8. Wie lauten Ihre Vorhaben als Familienministerin für diese Amtsperiode bezüglich des Kindesentzuges?