1945/J XXV. GP

Eingelangt am 08.07.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Feinstaubbelastung durch Zwei-Takt-Mopeds

Laut Forschungsergebnisse des Paul-Scherrer-Instituts (PSI), ein Schweizer Forschungszentrum für die Bereichen Materie und Material, Mensch und Gesundheit sowie Energie und Umwelt, stellen Mopeds mit Zweit-Takt-Motoren eine im Vergleich zur Leistung überdurchschnittlich große Quelle für Feinstaub und anderen Luftschadstoffe da. Gründe für die hohen Emissionen sind die Eigenschaften der in Zwei-Takt-Motoren ablaufenden Verbrennung sowie die bisher noch zu milden Emissionsvorschriften für die kleinen Zweiräder. Sie machen einen großen Teil des Feinstaubs aus dem Verkehr aus.

Feldmessungen in China bekräftigen das Bild der großen Schadstoffschleudern auf zwei Rädern. In der Stadt Guangzhou sind die Konzentrationen von aromatischen Kohlenwasserstoffen in der Luft nach dem Verbot von Zwei-Takt-Mopeds im Jahr 2005 um mehr als 80 Prozent gefallen. Nur 60 Kilometer weiter, im vergleichsweise verkehrsberuhigten Dongguan, misst man heute höhere Aromaten-Konzentrationen als in Guangzhou.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viele Mopeds sind in Österreich derzeit angemeldet (Bitte um Aufstellung nach Bundesländern)?

2. Gibt es in Österreich Aufzeichnungen über die Feinstaubbelastung durch Zwei-Takt-Motoren; wenn ja, bitte um Aufstellung nach Jahr ab 2000?

3. Welche Maßnahmen wurden seitens Ihres Ressorts seit Amtsbeginn getroffen, um die Feinstaubbelastung durch Zwei-Takt-Mopeds einzudämmen?

4. Gibt es seitens Ihres Ressorts Bestrebungen, Alternativen zu den Zwei-Takt-Mopeds zu unterstützen?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn nein, wieso nicht?

7. Halten Sie ein Fahrverbot für Zwei-Takt-Mopeds in Österreichs Städten für sinnvoll?

8. Wenn ja, aus welchen Gründen?

9. Wenn nein, weshalb nicht?

10. Welche Lösungsansätze wären Ihrerseits denkbar, um das Fahren mit Zwei-Takt-Mopeds in der Stadt sowie auch in ländlichen Regionen zu vermindern?