2090/J XXV. GP
Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE
des Abgeordneten Heinz-Christian Strache
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Schwärzungen im Handbuch zum FPG
Die hier abgebildeten Seiten sind die Seiten 52, 95, 198 und 227 aus dem Handbuch zum FPG. Diese Seiten sind nur exemplarisch entnommen, Schwärzungen gibt es bedeutend mehr im Handbuch, wobei die Schwärzungen von Namen der „Bearbeiter“ hier nicht hinterfragt werden!
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
ANFRAGE
1. Warum wurden im Handbuch zum FPG Seiten oder Textteile geschwärzt?
2. Warum wurde ein ganzes Kapitel geschwärzt (Seite 225 ff)?
3. Warum wurde auf Seite 95 bei der Aufzählung lit. „a)“ geschwärzt?
4. Warum wurden zum Beispiel auf Seite 198 die Geschäftszahlen der Erlässe geschwärzt?
5. Warum werden Textteile mitten in einem Satz geschwärzt wie zum Beispiel auf Seite 52?