2090/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Heinz-Christian Strache

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Schwärzungen im Handbuch zum FPG

Die hier abgebildeten Seiten sind die Seiten 52, 95, 198 und 227 aus dem Handbuch zum FPG. Diese Seiten sind nur exemplarisch entnommen, Schwärzungen gibt es bedeutend mehr im Handbuch, wobei die Schwärzungen von Namen der „Bearbeiter“ hier nicht hinterfragt werden!

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Warum wurden im Handbuch zum FPG Seiten oder Textteile geschwärzt?

2. Warum wurde ein ganzes Kapitel geschwärzt (Seite 225 ff)?

3. Warum wurde auf Seite 95 bei der Aufzählung lit. „a)“ geschwärzt?

4. Warum wurden zum Beispiel auf Seite 198 die Geschäftszahlen der Erlässe geschwärzt?

5. Warum werden Textteile mitten in einem Satz geschwärzt wie zum Beispiel auf Seite 52?