2094/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend die Kosten der Initiative „VOR SORGEN“

Mehr als 90% der österreichischen Haushalte sind an das öffentliche Trink- und Abwassersystem angeschlossen und vertrauen auf eine reibungslose Versorgung mit frischem und sauberem Trinkwasser höchster Qualität. Der Erhalt dieser Systeme ist aber nicht nur für die Menschen der Gemeinde, der Stadt und der Region relevant, sondern hat auch für Wirtschaft, Umwelt und Tourismus ganz Österreichs immense Bedeutung.

Seit 1959 sind 56,7 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert worden, davon 70 bis 80% in die Netze, weshalb Österreich heute zu Recht behaupten kann, über eines der besten Trink- und Abwassersysteme weltweit zu verfügen. Für die Aufrechterhaltung dieses hohen Qualitätsstandards ist es daher maßgeblich, dass auch weiterhin besonderes Augenmerk auf die Sicherung und den Erhalt unserer Trinkwasserversorgung und den Schutz des Grundwassers vor Verunreinigungen aus Abwasserkanälen gelegt wird.

Die Initiative „VOR SORGEN“, die von dem Ministerium für ein lebenswertes Österreich, den österreichischen Bundesländer, den Branchenverbänden ÖWAV (Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband) und ÖVGW (Österreichische Vereinigung für das Gas- und Wasserfach) sowie dem Städte- und Gemeindebund getragen wird, hat sich genau das zur Aufgabe gemacht:

„Seit März 2013 können Gemeinden und Verbände mithilfe eines praktischen Online-Schnelltests den Reinvestitionsbedarf für das eigene Leitungsnetz (Kanal + Trinkwasser) für die kommenden 10 Jahre ermitteln und bewerten. […] Schon nach Eingabe einiger weniger Daten erhält man ein Rechenergebnis und kann die eigenen Planungen für die Netzerneuerung mit wissenschaftlich fundierten Mittelwerten vergleichen.

Mit einer Punkteskala kann man des Weiteren feststellen, wie angemessen die geplanten Investitionen in Relation zum Zustand des jeweiligen Netzes sind und wie gut es um Betrieb und Wartung der Anlagen steht.

In Summe liefert dieser Online-Schnelltest anhand wissenschaftlich fundierter Mittelwerte eine erste Abschätzung, wie groß und akut der Handlungsbedarf für das

eigene Netz ist. Natürlich kann dieses praktische Online-Werkzeug nicht die nötigen genauen Netz-Untersuchungen vor Ort (z.B. mittels Kamera-Befahrung im Kanal oder durch Druckmessung bei Wasserleitungen) und den Aufbau eines Leitungsinformationssystems ersetzen. Erst dadurch können exakt jene Netzteile ermittelt werden, die in den nächsten Jahren erneuert werden müssen.“

Außerdem stellt die Initiative kostenlos Infomaterial in Form von Präsentationen, Videos, Wanderausstellungen und Dergleichen zur Verfügung und veranstaltet eine Informationstour durch die Bundesländer.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Welche Gesamtkosten entstehen für die Initiatoren durch die Initiative?

2. Welchen Anteil der Kosten hat das Bundesministerium zu tragen?

3. Wie schlüsseln sich die Kosten auf die einzelnen angebotenen Leistungen auf?

4. Wie viele informative Veranstaltungen haben bisher stattgefunden und wer hat dafür die Kosten übernommen?

5. In welcher Relation zu den Gesamtkosten steht die Kostenersparnis, die durch die Initiative zu erwarten ist?

6. Wie viele Gemeinden, Städte und Verbände haben das Online-Tool bis zum jetzigen Zeitpunkt in Anspruch genommen?

7. Unterstützt die Initiative auch bei den zusätzlich notwendigen „genauen Netzuntersuchungen vor Ort“ und dem „Aufbau eines Leitungsinformationssystems“, der für eine exakte Ermittlung des tatsächlichen Investitionsbedarfs notwendig ist?