2102/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Arbeitsgruppe E-Zigarette

In einer Pressekonferenz des Bundesgremiums der Tabaktrafikanten am 8.7.2014 hat Bundesgremialobmann Peter Trinkl bekanntgegeben, dass im Bundesministerium für Gesundheit eine Arbeitsgruppe E-Zigarette eingerichtet worden ist. Diese soll die rechtliche Eingliederung der E-Zigarette im Vertrieb in das Tabakgesetz und das Tabakmonopolgesetz unter Berücksichtigung von gesundheitsrechtlichen und jugendschutzrechtlichen Grundsätzen erarbeiten.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Wann wurde diese Arbeitsgruppe eingerichtet?

2. Welchen Teilnehmerkreis umfasst diese Arbeitsgruppe?

3. Bis wann wird diese Arbeitsgruppe finale Ergebnisse zum Thema E-Zigarette liefern können?