2129/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Winter

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend umweltgerechter Bundesheerübungen

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport ist unter der Rubrik „Meldungsarchiv“ eine Meldung aus dem Jahr 2003 über Umweltpolitik des Verteidigungsministeriums wie folgt zu finden:

„Wien, 07. Juli 2003  - Das Bundesministerium für Landesverteidigung, das Bundesheer und die Heeresverwaltung bekennen sich zum umfassenden Umweltschutz und zur Bewahrung der natürlichen Umwelt als Lebensgrundlage jetziger und künftiger Generationen. Die bundesverfassungsgesetzlich festgelegten Aufgaben der militärischen Landesverteidigung werden unter Berücksichtigung der nationalen Umweltziele und der Österreichischen Strategie zur nachhaltigen Entwicklung erfüllt.

Im Rahmen der militärischen Aufgabenerfüllung wird unter Anwendung des Vorsorgeprinzips, des Verursacherprinzips und des Prinzips der Nachhaltigkeit die ständige Verbesserung aller umweltrelevanten Prozesse und Leistungen angestrebt. Bei der Erfüllung multinationaler Aufgaben wird entsprechend der Rahmenbedingungen der österreichische Umweltstandard eingehalten. Das Umweltbewusstsein der Soldaten und der Bediensteten der Zentral- und Heeresverwaltung wird gefördert. Im Bereich des Umweltschutzes wird die Zusammenarbeit auf allen Führungsebenen sowie ein umfassender Erfahrungsaustausch mit anderen Streitkräften angestrebt.

„Umweltschutz“ und „Nachhaltige Entwicklung“ werden als Querschnittsmaterie Bestandteil der Lehrpläne der allgemeinen und speziellen Aus-, Fort- und Weiterbildung. Durch entsprechende Planungen und militärökologische Vorgaben wird die Vielfalt von Arten und Lebensräumen auf militärischen Übungsflächen berücksichtigt und gefördert. Die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs wird in militärischen Anlagen insbesondere durch den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien erreicht. Sowohl bei der Beschaffung als auch im Dienstbetrieb wird den Grundsätzen einer schonenden Energienutzung, der Reduktion der Schadstoffemissionen und der Abfallvermeidung Rechnung getragen“

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Wie sehen die beschriebenen Lehrpläne in den Bereichen Umweltschutz und Nachhaltige Entwicklung im Detail aus?

2. Wie wird das Umweltbewusstsein der Soldaten konkret gefördert?

3. Wie sehen die beschriebenen militärökologischen Vorgaben und die Planungen im Detail aus?

4. Welche Reduzierung des Ressourcenverbrauchs konnte bisher verbucht werden?

5. Wird bei militärischen Übungen der Müll ordnungsgemäß getrennt?

6. Wenn ja, wie sieht die praxistaugliche Mülltrennung im Detail aus?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wie viel und welcher Müll fällt bei den einzelnen militärischen Übungen an?

9. Werden bei militärischen Übungen die Übungspatronen wieder eingesammelt?

10. Wenn ja, wie werden diese entsorgt?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Werden von Ihrem Ministerium Einsatzfahrzeuge mit Elektroantrieb verwendet?

13. Wenn ja, wie hoch ist die Ersparnis dieser Fahrzeuge gegenüber den herkömmlichen treibstoffbetriebenen Fahrzeugen?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Wenn nein, ist es geplant die Einsatzfahrzeuge auf Elektrobetrieb umzustellen?

16. Wenn ja, wann soll dies umgesetzt werden und wie sieht dies im Detail aus?