2344/J XXV. GP

Eingelangt am 02.09.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Sicherheitskontrollen S6 Semmering Schnellstraße Generalerneuerung Niklasdorftunnel

Nach knapp zwei Jahren Bauzeit sind beide Röhren des Niklasdorftunnels auf der S 6 Semmering Schnellstraße seit Anfang März 2014 wieder frei befahrbar. Der rund 30 Jahre alte Tunnel bei Niklasdorf wurde einer Generalsanierung unterzogen und dabei auch technisch auf den modernsten Stand gebracht. Diese Generalerneuerung ist Teil des Gesamtprojektes „Modernisierung Tunnelkette Bruck". Diese umfasst auf einer Länge von rund 6,2 Kilometern folgende zweiröhrige Tunnel:

• Tanzenbergtunnel (2.500 Meter)
• Tunnel Bruck (1.200 Meter)
• Tunnel St. Ruprecht (600 Meter)
• Tunnel Oberaich (200 Meter)
• Tunnel Niklasdorf (1.300 Meter)
• Tunnel Massenberg (400 Meter)

Der Niklasdorftunnel ist nunmehr bereits die vierte Tunnelanlage im Zuge der Tunnelkette Bruck, die an den hohen ASFINAG Standard angepasst wurde. Bis 2016 werden noch die beiden Tunnel Bruck und St. Ruprecht generalerneuert.

Bislang ist es unbekannt, ob die Sicherheitsvorkehrungen auf den genannten Baustellen ordnungsgemäß eingehalten und regelmäßigen Sicherheitskontrollen unterzogen wurden. Auch eine detaillierte Auflistung, ob sich Arbeitsunfälle ereignet haben, ist bis Dato nicht bekannt. Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat in Ihrer Anfragebeantwortung zu diesen Fragen hingewiesen, dass die Sicherheit von Arbeitnehmern auf Baustellen nicht in das Ressort der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, sondern in die des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz als Arbeitsaufsichtsbehörde (Arbeitsinspektorat bzw. Verkehrs-Arbeitsinspektorat) fällt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Wurden auf den Baustellen in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?
2. Wenn ja, wer hat die Sicherheit auf den Baustellen kontrolliert?
3. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden die Sicherheitskontrollen durchgeführt?
4. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?
5. Wenn ja bei 4., welche Mängel wurden festgestellt?
6. Wenn nein bei 1., warum nicht?
7. Wurden seit dem Baubeginn und der Beendigung der Baustellen Personen aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen verletzt?
8. Wenn ja, aufgelistet nach schwere der Verletzung, wie viele?
9. Wenn ja, wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit gesetzt?
10. Wenn nein bei 9., warum nicht?