2345/J XXV. GP

Eingelangt am 02.09.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Sicherheitskontrollen S6 Semmering Schnellstraße Generalerneuerung Tunnelkette Bruck

Die Generalerneuerung des Brucker und des St. Ruprechter Tunnels ist Teil des Gesamtprojekts "Modernisierung Tunnelkette Bruck". Diese umfasst folgende sechs zweiröhrige Tunnel:

• Tanzenbergtunnel (2.500 Meter)
• Tunnel Bruck (1.200 Meter)
• Tunnel St. Ruprecht (600 Meter)
• Tunnel Oberaich (200 Meter)
• Tunnel Niklasdorf (1.300 Meter)
• Tunnel Massenberg (400 Meter)

Vier dieser Tunnel (Tanzenberg, Oberaich, Massenberg, Niklasdorf) wurden bereits zwischen 2007 und 2014 generalerneuert. Ab Mitte 2014 werden nunmehr die Tunnel Bruck und St. Ruprecht modernisiert. Die Bauarbeiten sollen 2016 abgeschlossen sein.

Bislang ist es unbekannt, ob die Sicherheitsvorkehrungen auf den genannten Baustellen ordnungsgemäß eingehalten und regelmäßigen Sicherheitskontrollen unterzogen wurden. Auch eine detaillierte Auflistung, ob sich bisher Arbeitsunfälle ereignet haben, ist bis Dato nicht bekannt. Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat in Ihrer Anfragebeantwortung zu diesen Fragen hingewiesen, dass die Sicherheit von Arbeitnehmern auf Baustellen nicht in das Ressort der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, sondern in die des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz als Arbeitsaufsichtsbehörde (Arbeitsinspektorat bzw. Verkehrs-Arbeitsinspektorat) fällt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Werden auf den Baustellen in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?
2. Wenn ja, wer kontrolliert die Sicherheit auf den Baustellen?
3. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden bisher Sicherheitskontrollen durchgeführt?
4. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?
5. Wenn ja bei 4., welche Mängel wurden festgestellt?
6. Wenn nein bei 1., warum nicht?
7. Wurden auf den fertiggestellten Baustellen in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?
8. Wenn ja, wer hat die Sicherheitskontrollen durchgeführt?
9. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden die Sicherheitskontrollen durchgeführt?
10. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?
11. Wenn ja bei 10., welche Mängel wurden festgestellt?
12. Wenn nein bei 7., warum nicht?
13. Wurden seit dem Baubeginn der Baustellen Personen aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen verletzt?
14. Wenn ja, aufgelistet nach schwere der Verletzung, wie viele?
15. Wenn ja, wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit gesetzt?
16. Wenn nein bei 15., warum nicht?