2351/J XXV. GP

Eingelangt am 02.09.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Bundesheer-„Schrottplatz“ in Wien

In der Kronen Zeitung vom 19.08.2014 wurde folgendes berichtet: „Das Bundesheer ist pleite, aber es leistet sich weiter einen der größten Schrottplätze der Republik - mitten in Wien: Weil die Bürokratie den Verkauf ausgemusterter Fahrzeuge derart in die Länge zieht, verrostet im Arsenal in Wien-Landstraße das vom Steuerzahler finanzierte Gerät. Die "Krone" war vor Ort.

Auf dem riesigen Autofriedhof des Bundesheeres an der Kelsenstraße beim Arsenal verrosten defekte Kommandantenfahrzeuge neben Dutzenden Pinzgauer-Geländewagen, vor den Hallen stehen 46 Lastwagen neben Puch-G-Fahrzeugen im weißen UNO-Anstrich und Kleintransportern mit kaputten Reifen.

In einem Eck kämpft ein ausgemusterter M60A3-Panzer, dem beide Ketten fehlen, nur noch gegen wucherndes Unkraut. Und ein Röntgenbus, der in der Anschaffung sicher nicht günstig war, parkt ebenfalls auf dem Freigelände.

"Das ist kein schönes Bild"
Schon für 2010 hatte das Verteidigungsministerium die Absiedelung der Heeresversorgungsanstalt (HVA) und den Verkauf des Grundstücks geplant. Passiert ist nichts: Das Heer leistet sich weiterhin einen Schrottplatz mitten in einer Millionenstadt.

"Viele Fahrzeuge stehen dort, weil noch nicht beschlossen wurde, welcher Bieter den Zuschlag erhält - das Ausschreibungsverfahren dauerte eben einige Monate und endete erst im Juli", erklärt dazu Heeressprecher Oberst Michael Bauer. Und: "Das ist kein schönes Bild. Aber im Herbst ist das erledigt." Andere Fahrzeuge des Heeres, die noch nicht zum Verkauf stehen, warten bei der HVA auf ihre Reparatur.

Kein Käufer für Liegenschaft gefunden?
Den Verkauf der Liegenschaft hätte die SIVBEG (Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und EntwicklungsgesmbH.) erledigen müssen - offenbar fand sich kein Käufer. Obwohl Wien dringend neue Wohnungen benötigt. (http://www.krone.at/Oesterreich/Heer_leistet_sich_Schrottplatz_im_Herzen_Wiens-Kein_schoenes_Bild-Story-416190)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch sind die monatlichen Gesamtkosten zur Erhaltung des oben genannten „Schrottplatzes“ für das österreichische Bundesheer?

2. Welche und wie viele Fahrzeuge werden auf oben genanntem „Schrottplatz“ abgestellt?

3. Aus welchen Gründen wurden diese hier abgestellt?

4. Seit welchem genauen Zeitpunkt ist eine Veräußerung des Grundstücks geplant?

5. Aus welchen konkreten Gründen wurde die Veräußerung des Grundstücks noch nicht durchgeführt?

6. Gibt es bereits einen oder mehrere potenzielle Käufer für das Grundstück?

7. Wenn ja, welche?

8. Gibt es bereits konkrete Pläne bis zu welchem Zeitpunkt das Grundstück verkauft werden soll?

9. Wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Welche Einnahmen seitens des österreichischen  Bundesheeres erwartet man sich aus der Veräußerung des Grundstücks?

12. Steht bereits fest, was mit den am Schrottplatz lagernden Fahrzeugen und Gerätschaften nach Veräußerung des Grundstücks passiert?

13. Wenn ja, wie geht man hier weiter vor?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Gibt es in Österreich andere ähnliche „Schrottplätze“, welche dem österreichischen Bundesheer gehören?

16. Wenn ja, wo liegen diese?

17. Wenn ja, ist auch hier eine Veräußerung geplant?

18. Wenn ja bei 17, wann ist eine Veräußerung geplant?

19. Wenn nein bei 17, warum nicht?