2398/J XXV. GP

Eingelangt am 17.09.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christiane Brunner, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Altlast auf Firmengrund der Firma Borealis

BEGRÜNDUNG

In der schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Umweltbeeinträchtigungen durch die Firma Borealis Polyolefine GmbH in Schwechat-Mannswörth (1272/J) wurde auf Einträge der betreffenden Firma in das PRTR – Schadstoff- und Verbringungsregister hingewiesen.

In der schriftlichen Antwort des Wirtschaftsministers vom 04.06.2014 (1161/AB) stellt dieser fest, dass „die Einleitung des Stoffes Tributylzinn behördlich nicht genehmigt sei, da der Stoff als Einsatzstoff im Betrieb der Firma nicht genannt war und daher in keinem Genehmigungsbescheid vorkommt“. Gleiches gelte für auch für den Stoff DEHP.

Auf die Frage, wie es zu dieser laut Schadstoffregister „versehentlichen“ Freisetzung kam, antwortete der Wirtschaftsminister wie folgt

Über die Herkunft der Stoffe gab der Wirtschaftsminister folgende Antwort:

Die Firma Borealis diagnostizierte im Jahr 2012 ein Vorkommen der Stoffe Tributylzinn und DEHP in ihrem Abwasser  und musste deshalb eine PRTR-Meldung erstatten. Die Herkunft der Stoffe wird laut Anfragebeantwortung des Wirtschaftsministers ohne genauere Angaben bei einer „örtlichen Altlast“ vermutet. Daten für PRTR-Meldungen aus dem Jahr 2013 sind auf der entsprechenden Seite des Umweltbundesamtes (www.prtr.at) noch nicht einsehbar (Stand: 25.08.2014). Gemäß E-PRTR-Begleitverordnung werden die Jahresberichte zwar schon bis Ende Mai von den Anlagenbetreibern übermittelt, die Daten werden allerdings vom jeweiligen Landeshauptmann erst Ende November freigegeben.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Können Sie die Angaben des Wirtschaftsministers, wonach die von der Firma Borealis Polyolefine GmbH im PRTR gemeldeten Schadstoffe (Triybutylzinn sowie DEHP) über eine örtliche Altlast eingebracht wurden, bestätigen?

2) Wenn ja, um welche Altlast handelt es sich?

3) Wenn nein, sind sie der Vermutung des Wirtschaftsministers nachgegangen?

4) Wurden in diesem Zusammenhang Untersuchungen zur Herkunft dieser Schadstoffe eingeleitet?

5) Wenn nein, warum nicht?

6) Wenn ja, zu welchen konkreten Ergebnissen sind Sie bei den Untersuchungen gekommen?

7) Welche PRTR-Meldungen wurden von der Firma Borealis Polyolefine GmbH im Jahr 2013 erstattet?