2462/J XXV. GP

Eingelangt am 24.09.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Hofer und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Online Rechner zur Einstufung für das Pflegegeld

Herr Dr. Wilhelm Margula, Arzt für Allgemeinmedizin und Geriatrie in Wien und selbst jahrelang Pflegegeld-Gutachter, hat gemeinsam mit einem Informatiker einen Online-Rechner zur Einstufung für das Pflegegeld entwickelt. Laut Dr. Margula sei es vielen älteren Leuten unangenehm, Geld vom Staat zu verlangen. Außerdem sei das System kompliziert.  Durch den neuen Online-Rechner ließe sich sowohl die Chance auf die Gewährung eines Pflegegeldes als auch die jeweilige Pflegestufe einschätzen. Wer korrekt antwortet, bekommt eine zu 99,7 Prozent sichere Auskunft, ob er einen Anspruch hat oder nicht.

Dieser Pflegegeld-Rechner stellt eine große Unterstützung für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige dar. Dennoch sieht man seitens des Sozialministeriums „keinen großen Bedarf“ daran.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Worauf basiert Ihre Einschätzung, dass mit diesem Rechner die Zahl der negativen Bescheide nicht reduziert werden könnte?

2. Würden seitens des Ministeriums durch die Installation dieses Rechners zusätzliche Kosten anfallen?

3. Wenn ja, auf welche Höhe würden sich diese Kosten ungefähr belaufen?

4. Welche Maßnahmen planen Sie, um die hohen Bearbeitungskosten für abzulehnende Ansuchen zu reduzieren?