2478/J XXV. GP

Eingelangt am 24.09.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Russland-Sanktionen und deren Auswirkungen auf die Konsumenten am Lebensmittelmarkt

Es ist Tatsache, dass die EU-Sanktionen gegen Russland Gegensanktionen erzeugen. Daraus entsteht unweigerlich eine Loose-Loose-Situation auf beiden Seiten, was sich in erster Linie auf die Bevölkerung, d.h. die Konsumenten und die Landwirte auswirkt.

Wie die APA (APA0287, 13:10) berichtete, sperrte Russland Anfang Mai 2014 bereits rund ein Dutzend heimischer Molkereien und Fleischerzeuger – darunter die größte österreichische Molkerei Berglandmilch. Als Reaktion auf EU-Sanktionen im Rahmen der Ukraine-Krise erließ Russland dann Anfang August einen umfangreichen Importstopp für landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel aus der EU.

Weiters wird berichtet, dass Exporte von Lebensmittelzubereitungen nach Russland im ersten Halbjahr im Vergleich zur Vorjahresperiode um 19 Prozent sanken – dies geht aus vorläufigen Zahlen der Statistik Austria und des Fachverbands der Lebensmittelindustrie hervor. „Die heimischen Exporte von Obst und Früchten stürzten sogar um 76 Prozent auf 273.000 Euro ab, bei Ölsaaten gab es ein Minus von 35 Prozent auf 6,25 Mio. Euro.“

In diesem Zusammenhang richten die gefertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Inwiefern entwickeln sich Lebensmittelpreise aufgrund der Russland-Sanktionen am heimischen Markt im Falle eines Überangebotes und wie wirkt sich das auf unsere Konsumenten aus?

2. Falls dies nicht evident ist, werden Sie entsprechende Schritte setzen um die Preisentwicklung am Lebensmittelmarkt in Folge der Russland-Sanktionen für Konsumenten aufzuzeigen?

3. Ist dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz bekannt, ob es zu Engpässen bei Waren, die von Russland nach Österreich importiert werden, am heimischen Markt kommen könnte und wie wirken sich diese auf unsere Konsumenten aus?

4. Falls dies nicht evident ist, werden Sie entsprechende Schritte setzen um diese Entwicklung für Konsumenten aufzuzeigen?