2636/J XXV. GP

Eingelangt am 01.10.2014
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Anfrage

 

der Abgeordneten Judith Schwentner, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Demenzstrategie

BEGRÜNDUNG

 

In Österreich gibt es derzeit rund 100.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung. Die Alzheimer-Demenz ist dabei die häufigste Form der Demenzerkrankungen. Prognosen zufolge (u.a. Demenzbericht 2009, Empfehlungen der RAG-Pflege) wird aufgrund des demografischen Wandels, und dem damit verbundenen Anstieg von Lebenserwartung und Anstieg der älteren Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung, die Anzahl der Menschen mit Demenzerkrankungen noch weiter ansteigen. Bis 2050 kann von einer Verdopplung ausgegangen werden. Die Pflege und Betreuung von Menschen mit Demenz stellt folglich eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung der Zukunft dar.

Mehr als 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden in Österreich zu Hause durch Angehörige gepflegt. Noch immer wird diese oft sehr belastende Aufgabe überwiegend von weiblichen Angehörigen übernommen.  Die häusliche Pflege von Demenzerkrankten wird von Angehörigen als permanente Belastungs- und Stresssituation erlebt. Insbesondere die Verhaltens- und Persönlichkeitsveränderungen sind extrem belastend.

In der Reformarbeitsgruppe Pflege wurden Empfehlungen zum Thema Demenz erarbeitet:

-          M11 Früherkennung im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen durch Implementierung von Frühdiagnosetools, frühe Diagnostizierung im Pflegeheim durch geriatrisch spezialisierte Fachkräfte

-          M12 Entwicklung eines Aktivitäten-Katalogs, der mit Menschen in Altenheimen durchgeführt und in den Alltag eingebaut werden kann, Implementierung von Standards zur mentalen Fitness der zu Pflegenden inkl. Schulungstools für PflegerInnen, Heimhilfen, Angehörige.

-          M13 Alltagsbegleitung (Lücke zwischen mobiler Einzelbetreuung und voller 24h Betreuung) soll – nicht nur für Demenzkranke – die Möglichkeit schaffen, mehrmals wöchentlich bzw. für mehrere Stunden pro Tag diese Dienste in Anspruch zu nehmen.

Im Regierungsübereinkommen 2013-2018 hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt bis Ende 2014 in einer „Demenzstrategie“ „klare Empfehlungen für die notwendige Bewusstseinsbildung, Versorgungsstrukturen, Prävention und Früherkennung sowie Schulung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen“ (S.52 Regierungsübereinkommen) zu erarbeiten. Bis Mitte September 2014 sind zur Demenzstrategie keine Details veröffentlicht worden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

 

1.    Welche Schritte wurden bislang zur Erarbeitung einer Demenzstrategie seitens Ihres Ministeriums unternommen?

2.    Welche Organisationen, Ministerien, Landeszuständige usw. sind daran beteiligt?

3.    Wird die österreichische Demenzstrategie interministeriell erarbeitet und wenn ja, gemeinsam mit welchen Ministerien?

4.    Wann wird die Demenzstrategie der Öffentlichkeit vorgestellt?

5.    Mittel in welcher Höhe stehen für die Erarbeitung der Demenzstrategie zur Verfügung?

6.    Mittel in welcher Höhe stehen für die Umsetzung der Demenzstrategie zur Verfügung?

7.    Werden gemäß den Empfehlungen der RAG Pflege (M 11) Frühdiagnosetools erarbeitet?

8.    Wird gemäß den Empfehlungen der RAG Pflege (M 12) ein Aktivitäten-Katalog für Menschen in Altenheimen sowie Standards für die mentale Fitness inkl. Schulungstools erarbeitet?

9.    Welche Schritte unternehmen Sie um die Lücke zwischen mobiler Einzelbetreuung und 24h Betreuung zu schließen?

10. Inwieweit sind die Länder in die Erarbeitung der Demenzstrategie involviert?

11. Ist geplant, ein bundesweiten Programm "demenzfreundliche Gemeinde, Stadt) in die Demenzstrategie aufzunehmen? (siehe "Gesunde Gemeinde)

12. Werden bereits entwickelte internationale Demenzpläne/Strategien der Länder Schweiz (Start 2014), Norwegen, England, Niederlande etc. als best-practice-Modelle einbezogen?

13. Welche Maßnahmen sind in der Demenzstrategie enthalten, die über die Empfehlungen der RAG-Pflege hinausgehen?

14. Welche Maßnahmen werden zur Bewusstseinsbildung erarbeitet?

15. Welche Maßnahmen sind in der Demenzstrategie enthalten um die Isolation von Menschen mit Demenz zu reduzieren?

16. Welche Maßnahmen sind geplant, um die Aus- und Fortbildung von informellen und bezahlten BetreuerInnen im Bereich Demenz zu verbessern?

17. Menschen, die an Demenz erkrankt sind, fallen in den Schutzbereich der UN-Behindertenrechtskonvention. Welche Maßnahmen ergeben sich für Sie daraus (insbes. Art. 19. „Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft“)?

18. Welche neuen Formen der Unterstützung werden für Angehörige von Demenz-Erkrankten zur Verfügung gestellt?

19. Welche der Maßnahmen der Demenzstrategie fallen in Bundes-, welche in Landeszuständigkeit

20. Wie viele Personen bezogen beim Pflegegeld zwischen 2009-2014 (gegliedert nach Einzeljahren) einen Erschwerniszuschlag aufgrund einer Demenz-Erkrankung?