2717/J XXV. GP

Eingelangt am 09.10.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Hackl, Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Klonfleisch und TTIP

Das in Verhandlung befindliche Freihandelsabkommen TTIP ist seitens der Zivilgesellschaft erheblicher Kritik ausgesetzt. Die herrschende Intransparenz und vergleichsweise niedrige Verbraucherschutzstandards in den USA geben tatsächlich Anlass zur Sorge, dass die Folgen des Abkommens für den Verbraucher und seine Rechte mehr als bedenklich bzw. einschneidend sein könnten. Die NGO „foodwatch“ berichtet im Beitrag „EU-USA Freihandelsabkommen gefährdet Verbraucherrechte“, dass etwa Klonfleisch in europäische Supermarktregale gelangen könnte. Im Speziellen handle es sich um Fleisch und Milch geklonter Kälber.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Können Sie ausschließen, dass der Verkauf von Klonfleisch bzw. der Milch geklonter Rinder im Zuge von TTIP innerhalb der Europäischen Union erlaubt werden wird?

2. Wenn ja, wie?

3. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie setzen, um diese Gefahr von europäischen Konsumenten und Verbrauchern abzuwenden?

4. Liegen Ihnen Studien über die Auswirkungen von Klonfleisch und der Milch geklonter Rinder auf die menschliche Gesundheit vor?

5. Wenn ja, wie lauten deren Erkenntnisse (unter Angabe der Studie und der Autoren)?