2732/J XXV. GP

Eingelangt am 14.10.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend die Schließung des Militärrealgymnasiums

Am 3. Oktober 2014 wurde von BM Klug das Strukturpaket ÖBH 2018 vorgestellt. Unter anderem ist darin auch eine Straffung der Bildungseinrichtungen des ÖBH vorgesehen, welche auch die Schließung des Militärrealgymnasiums in Wiener Neustadt (MilRG) beinhaltet. Angesichts der Umstände, in welchen sich das ÖBH derzeit befindet, haben wir für einige Entscheidungen von BM Klug durchaus Verständnis. Eine Prioritätensetzung und Beschränkung auf die Kernaufgaben des ÖBH ist unseres Erachtens nicht zuletzt durch die finanzielle Situation dringend nötig. Auch ist angesichts der desolaten Lage des Heeres eine tiefgreifende Reform notwendig, noch dazu, da das Reformprojekt 2010 laut Rechnungshof nur teilweise umgesetzt wurde.

Im Fall des MilRG bleibt zu bezweifeln, ob eine tiefgreifende Kosten/Nutzen Analyse durchgeführt wurde. Auch kann aufgrund der vorliegenden Informationen nicht beurteilt werden, ob die Schließung des MilRG einen dauerhaften und bedeutenden finanziellen Beitrag leistet. Zudem würde die Schließung dieser ausgezeichneten Schule das ÖBH möglicherweise auch einer wertvollen Verbindung zur österreichischen Bevölkerung und einer besonders ergiebigen Quelle an Nachwuchs Offizieren und Unteroffizieren berauben. 

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Gesamtkosten des MilRG für das BMLVS in den Jahren 2009 bis 2013 (aufgeschlüsselt nach Jahr)?

2. Gibt es finanzielle Leistungen des BMBF an das BMLVS für den Betrieb des MilRG?

3. Wenn ja, wie hoch waren diese in den Jahren 2009 bis 2013?

4. Bitte erläutern sie Details des Ressortübereinkommens zwischen dem BMBF und dem BMLVS betreffend der Kostentragung für den Schulbetrieb und das Internat (inklusive Bezifferung der genauen Kosten).

5. Mit welcher Höhe beziffern Sie die Opportunitätskosten aufgrund der Betriebs des MilRG?

6. Mit welcher Höhe beziffern Sie die einmaligen Einnahmen und Einsparungen, welche sich aufgrund der Schließung des MilRG insgesamt ergeben würden?

7. Mit welcher Höhe beziffern Sie die dauerhaften Einsparungen, welche sich aufgrund der Schließung des MilRG insgesamt ergeben würden?

8. Inwiefern wurden bei der Berechnung der Gesamtkosten die Synergieeffekte mit der Theresianischen Militärakademie berücksichtigt?

9. Wie hoch waren die Einnahmen des MilRG aus Internatsgebühren in den Jahren 2009 bis 2013 (aufgeschlüsselt nach Jahr)?

10. Wie viele Schüler_innen maturierten am MilRG in den Jahren 2004 bis 2014 (aufgeschlüsselt nach Jahr)?

11. Wie viele Schüler_innen besuchen derzeit das MilRG (aufgeschlüsselt nach Jahrgang)?

12. Wie viele Absolvent_innen des MilRG aus den Jahren 2004 bis 2014 begannen eine Ausbildung an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt (aufgeschlüsselt nach Jahr)?

13. Wie viele Absolvent_innen des MilRG aus den Jahren 2004 bis 2014 begannen eine Ausbildung an der Heeresunteroffiziersakademie in Enns (aufgeschlüsselt nach Jahr)?

14. Wie viele Absolvent_innen des MilRG aus den Jahren 2004 bis 2014 sind derzeit im Milizstand beordert (aufgeschlüsselt nach Jahr)?