2784/J XXV. GP

Eingelangt am 22.10.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Wirtschaftsförderungsmaßnahmen infolge der Schließung der Radetzky-Kaserne in Horn

Wie verschiedensten Medien zu entnehmen ist, sind neuerdings weitere Standorte des Österreichischen Bundesheeres von Schließungsüberlegungen betroffen. Explizit genannt werden:

- Strucker-Kaserne in Tamsweg (Sbg.)

- Hadik-Kaserne in Fehring (Stmk.)

- Radetzky-Kaserne in Horn (NÖ)

- Frundsberg-Kaserne in Vomp und Pontlatz-Kaserne in Landeck (beide Tirol)

- Stellungsstraße des MilKdo OÖ in Linz

- BORG an der Theresianischen Militärakademie Wiener Neustadt
(Vgl. http://noe.orf.at/news/stories/2670791/, 27. Sep. 2014)

Vielfach ist es so, dass sich gerade Kasernenstandorte in wirtschaftlich eher schwächeren Regionen befinden, und dort einen bedeutsamen Wirtschaftsfaktor für die regionalen Gewerbebetriebe darstellen. Durch die Zusammenarbeit von Kasernenstandorten mit örtlichen Unternehmen werden einerseits Arbeitsplätze und andererseits auch eine gewisse Nahversorgung sichergestellt. All dies ist durch scheinbar wahllose und unbedachte Standortschließungen gefährdet. Durch den Wegfall des ÖBH-Standortes als wichtigen Auftraggeber der Region werden daher kompensatorische Maßnahmen zur Förderung der regionalen Gewerbebetriebe in Horn unerlässlich sein.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Sind seitens Ihres Ressorts kompensatorische Fördermaßnahmen für die regionale Wirtschaft in Horn nach Schließung der Radetzky-Kaserne geplant?

2. Falls ja, welche?

3. Falls ja, wann sollen diese anlaufen?

4. Falls ja, auf welche Höhe in Euro werden sich diese belaufen?

5. Falls nein, warum nicht?