2820/J XXV. GP

Eingelangt am 23.10.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Bösch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Verweigerung der Einreise österreichischer Staatsbürger nach Kanada

Die österreichische Staatsbürgerin Lisa-Maria Anna Abbrederis ist am 21.07.2014 über London nach Vancouver in Kanada geflogen, durfte jedoch nicht einreisen, wurde von den kanadischen Beamten festgehalten und mit einem späteren Flugzeug wieder nach Österreich zurückgeschickt.

Frau Abbrederis wollte ausgewanderte ehemalige Nachbarn in Clearwater, British Columbia, für die Dauer von drei Monaten besuchen und hatte auch bereits den Rückflug im Oktober 2014 gebucht. Das entsprechende Ticket konnte Frau Abbrederis ebenfalls vorweisen.

Die kanadischen Einwanderungsbeamten am Flughafen von Vancouver behaupteten jedoch, dass Frau Abbrederis als Arbeitssuchende einreisen wollte und verweigerten ihr auf diesen Verdacht hin die Einreise nach Kanada und erteilten ein einjähriges Einreiseverbot. Nachdem der erste Beamte ihr die Einreise verweigert hatte, wurde Frau Abbrederis von einem weiteren Beamten verhört, der dann die Einreiseverweigerung unterstützte.

Frau Abbrederis wandte sich nach ihrer Rückkehr an das österreichische Konsulat in Vancouver, Kanada – namentlich an Frau Karin Reinhold – mit der Bitte um Hilfe, auch im Hinblick auf den finanziellen Verlust des vergeblichen Fluges nach Kanada. Frau Reinhold konnte zwar allgemeine Hinweise geben, allerdings keine konkreten Hilfestellungen bieten, geschweige denn hat das österreichische Konsulat entsprechend versucht zu intervenieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Welche Maßnahmen wurden von wem im konkreten oben geschilderten Fall gesetzt?
2. Sehen Sie die Möglichkeit einer Entschädigung für die Betroffene, bzw. der Rückerstattung des Preises des Flugtickets?
3. Wenn nein, warum nicht?
4. Hat das österreichische Konsulat in Vancouver den oben geschilderten Fall an das Außenministerium gemeldet?
5. Ist bereits ein Protest gegen diese unwürdige Behandlung erfolgt?
6. Wenn ja, wann und vom wem?
7. Wenn nein, warum nicht?
8. Wird dieser Fall einen Einfluss auf das hinkünftige Verhalten der österreichischen Vertretungskörper in Kanada haben?
9. Wenn ja, welchen?
10. Wenn nein, warum nicht?
11. Sind Ihnen vergleichbare Fälle bekannt, in denen es zu Einreiseverweigerungen für österreichische Staatsbürger nach Kanada wegen der oben geschilderten Begründung kam?
12. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden in diesen Fällen von österreichischen Behörden und Vertretungen ergriffen?
13. Welche Maßnahmen setzen die österreichische Botschaft bzw. das Außenministerium und das Konsulat in Kanada generell bei einer unangemessenen Behandlung österreichischer Staatsbürger?