2833/J XXV. GP

Eingelangt am 23.10.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Erwin Spindelberger und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend „Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2012/2013 und 2013/2014“

Der Jahreswechsel naht - und durch das Abbrennen von Feuerwerkskörpern nimmt die Belastung der Luft gerade in den Ballungsräumen stark zu.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie sah der Luftgütebericht in den Bundesländern für den 31.12.2012, den 31.12.2013 sowie den 1./2.2013 und 1./2.2014 in Österreich aus?

2. In welchen Regionen gab es zu Silvester 2012/2013 und 2013/2014 die größten Luftbelastungen (Aufschlüsselung der Tagesmittelwerte auf die 20 am stärksten belasteten Regionen)?

3. Wie sah die Situation in den Landeshauptstädten aus (Aufschlüsselung der Tagesmittelwerte auf die Landeshauptstädte)?

4. Wie sahen diese Werte (Luftgütebericht) im Vergleich mit dem Jahresdurchschnitt aus (Fragen 1 - 3)?

5. In wie vielen Fällen wurde an diesen 3 Tagen der Grenzwert für Feinstaub (PM 10) überschritten? In welchen Regionen gab es in diesen 3 Tagen Grenzwertüberschreitungen? Welche Werte wurden dabei jeweils gemessen?

6. Gibt es Initiativen Ihres Ressorts, die Lärmemissionen von Feuerwerkskörpern zu Silvester erfassen zu lassen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche Resultate ergaben die Messungen der Lärmemissionen von Feuerwerkskörpern zu Silvester 2012/2013 und 2013/2014?

7. Wurden die Schwermetallemissionen von Feuerwerkskörpern zu Silvester 2012/2013 und 2013/2014 erfasst? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie waren die Schwermetallemissionen am 31.12.2012, am 31.12.2013 sowie am 1./2. 2013 und 1./2.2014 in Österreich?

8. Welche toxischen Substanzen (z.B. Barium, Schwefel, Strontium) wurden am rund um Silvester 2012-2014 in Österreich gemessen?

9. In wie vielen Fällen und in welchen Regionen wurden an diesen Tagen die aktuellen Grenzwerte überschritten? (bitte um Aufschlüsselung)?

10. Verfügen Sie aktuell über neue Zahlen und Informationen über Schwermetallablagerungen in Böden und Gewässern, die durch pyrotechnische Gegenstände verursacht wurden? Wenn ja, wie sehen diese aus?

11. Wurden durch das BMLFUW auch in den Jahren 2012 -2014 Untersuchungen von Feuerwerkskörper der KL II bzw. F 2 oder anderer Kategorien nach dem Chemikaliengesetz oder nach anderen chemikalienrechtlicher Bestimmungen durchgeführt?

12. Wenn ja, welche Kategorien Feuerwerkskörper wurden untersucht?

Welche Untersuchungsergebnisse wurden erzielt? Wenn nein, warum nicht?

13. Welche konkreten Maßnahmen wurden gegen Hersteller, Händler oder Importeure ergriffen, wenn verbotene Stoffe wie Hexachlorbenzol in Feuerwerkskörpern nachgewiesen wurden? Was geschah mit diesen Feuerwerkskörpern in den Jahren 2012-2014?

14. Wurde die Europäische Kommission von ihrem Ressort über diese Untersuchungsergebnisse informiert? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um das Totalverbot von Hexachlorbenzol in Europa sicherzustellen?

15. Welche sonstigen verbotenen Schadstoffe sind nach Kenntnis des Ressorts in pyrotechnischen Gegenständen oder Sätzen enthalten? Welche toxischen Stoffe werden beim Abfeuern dieser pyrotechnischen Gegenstände oder Sätzen freigesetzt?

16. Wie wird das Problem von verbotenen Stoffen wie Hexaxchlorbenzol in Feuerwerkskörper international bzw. auf EU-Ebene gelöst, nachdem diese Feuerwerkskörper vermutlich aus dem asiatischen Raum stammen?