Eingelangt am 23.10.2014
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ANFRAGE
der
Abgeordneten Mühlberghuber
und
weiterer Abgeordneter
an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
Laut beigefügtem Artikel vom Kurier vom
05.10.2014, werden täglich 250.000 Fahrten im Drogenrausch auf
Österreichs Straßen durchgeführt. Dies ergaben Zahlen der
EU-Studie „Druid“ und des Verkehrsministeriums.
Weiters wird in dem Kurier-Artikel
kritisiert, dass anhand einer Forschungsarbeit die Polizei in Österreich
derzeit zu wenig Handhabe bei Drogenmissbrauch im Straßenverkehr hat.
In diesem Zusammenhang stellen die
unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie folgende
Anfrage
1. Wie vielen Lenkern wurde in den Jahren
2010 bis 2013 aufgrund einer Suchtgiftbeeinträchtigung die
Lenkerberechtigung - aufgeschlüsselt nach Bundesländern und Jahren - entzogen?
2. Wie vielen Lenkern wurde in den Jahren
2010 bis 2013 aufgrund von Alkoholdelikten die Lenkerberechtigung - aufgeschlüsselt
nach Bundesländern und Jahren - entzogen?
3. Wie vielen Lenkern wurde im Zeitraum
vom 1. Jänner 2014 bis 30. September 2014 aufgrund einer
Suchtgiftbeeinträchtigung die Lenkerberechtigung - aufgeschlüsselt
nach Bundesländern - entzogen?
4. Wie vielen Lenkern wurde im Zeitraum
vom 1. Jänner 2014 bis 30. September 2014 aufgrund von Alkoholdelikten die
Lenkerberechtigung - aufgeschlüsselt nach Bundesländern - entzogen?
5. Autolenker,
die in einen Unfall mit Personenschaden verwickelt sind, müssen sich
danach zwingend einem Alkoholtest stellen; werden diese Personen auch einem
Drogentest unterzogen?
6. Wenn nein, warum nicht?