2865/J XXV. GP

Eingelangt am 23.10.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Sicherheitskontrollen beim Bau der zweiten Tunnelröhre durch die Gleinalm

Folgendes konnte man in der Kleinen Zeitung vom 17.10.2014 lesen:

„Aktuell ist es - neben Koralm- und Semmeringtunnel - noch eine der größten Baustellen in der Steiermark: der Bau der zweiten, 8,3 Kilometer langen Tunnelröhre durch die Gleinalm. Zweitausend Kubikmeter Gestein werden dafür mit 200 Lkw-Fahrten pro Tag aus dem Inneren des Bergs gebracht und auf die Deponie neben dem Südportal des Tunnels verfrachtet. Eine tonnenschwere Umverteilung von drinnen nach draußen, die sich auf der Nordseite im selben Ausmaß wiederholt. Noch mindestens einhundert Tage. Dann werden sich die im Norden wie im Süden täglich rund 14 Meter in den Berg wachsenden Tunnelschläuche mitten im Berg treffen. "Auf den Zentimeter genau", verspricht Herwig Moser, Projektleiter der Asfinag. Bis Sommer 2017 sollen die Arbeiten an der zweiten Röhre fertig sein. Dann folgt die eineinhalbjährige Generalsanierung der 1978 eröffneten ersten Röhre. "Wir investieren hier insgesamt 260 Millionen Euro", rechnet Asfinag-Vorstand Alois Schedl vor. Damit liegt man zwar schon 40 Millionen über den ersten Kostenvoranschlägen, aber immer noch im Schnitt von knapp 20.000 Euro pro neu gebautem Tunnelmeter.“ (http://www.kleinezeitung.at/steiermark/3773742/grosse-bohren-berg.story)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Werden auf der Baustelle in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?

2. Wenn ja, wer kontrolliert die Sicherheit auf den Baustellen?

3. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden bisher Sicherheitskontrollen durchgeführt?

4. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?

5. Wenn ja bei 4., welche Mängel wurden festgestellt?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wurden auf den fertiggestellten Abschnitten in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?

8. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden die Sicherheitskontrollen?

9. Wenn ja, wer hat die Sicherheit auf den Baustellen kontrolliert?

10. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?

11. Wenn ja bei 10., welche Mängel wurden festgestellt?

12. Wenn nein bei 7., warum nicht?

13. Wurden seit dem Baubeginn der Baustelle Personen aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen verletzt?

14. Wenn ja, aufgelistet nach schwere der Verletzung, wie viele?

15. Wenn ja, wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit gesetzt?

16. Wenn nein bei 15., warum nicht?