2930/J XXV. GP

Eingelangt am 24.10.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Transparenzdatenbank im Kunst- und Kulturbereich

Die heftig beworbene und allseits gelobte Einführung einer Transparenzdatenbank sollte die Vergabe von Förderungen öffentlich machen, um so ungerechtfertigte Mehrfachförderungen zu unterbinden. Laut aktuellen Medienberichten scheint das Projekt Transparenzdatenbank allerdings gescheitert zu sein.

„Auf dem sogenannten Transparenzportal sollten alle Förderprogramme online aufgelistet werden, nicht aber die dazugehörigen Fördersummen. Die dahinter laufende, nur für die Behörden einsehbare Transparenzdatenbank sollte zeigen, an wen die Fördersummen fließen“, beschreibt das Magazin „profil“ in der Online-Ausgabe vom 15.10.2014. Vor allem im Kunst- und Kulturbereich werden laufend öffentliche Förderungen bezogen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien folgende

Anfrage

1. Würde die aktuell diskutierte Transparenzdatenbank den gestellten Anforderungen in Bezug auf den Kunst- und Kulturbereich gerecht werden?
2. Wäre es mittels der Transparenzdatenbank überhaupt möglich, gerechtfertigte wie auch ungerechtfertigte Mehrfachförderungen im Kunst- und Kulturbereich zu identifizieren?
3. Welchen konkreten Nutzen würde man seitens Ihres Ressorts aus dem Projekt der Transparenzdatenbank ziehen können?
4. Ist die Einführung der diskutierten Transparenzdatenbank aus Sicht Ihres Ressorts notwendig?
5. Gäbe es andere Optionen, um ungerechtfertigte Mehrfachförderungen im Kunst- und Kulturbereich zu verhindern?
6. Wenn ja, welche wären dies?
7. Ist die Einführung der Transparenzdatenbank aus Sicht Ihres Ressorts gescheitert?
8. Wenn ja, woran?