2946/J XXV. GP

Eingelangt am 30.10.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

betreffend die Deradikalisierungs-Hotline

In der „Pressestunde“ vom 19. Oktober 2014 erklärte die Bundesministerin, dass die geplante Deradikalisierungs-Hotline im BMFJ anstatt des BMI angesiedelt sein werde. In der jüngeren und jüngsten Vergangenheit häufen sich Berichte von Jugendlichen und sogar Kindern, die in die verheerenden Fänge insbesondere islamistischer Fundamentalisten gerieten. Wie der Islam-Wissenschaftler Ednan Aslan enthüllte, stehen sogar islamische Kindergärten – zumindest in Wien – zu weiten Teilen unter dem Einfluss von Salafisten und Muslimbruderschaften. Die Folgen von Radikalisierung reichen von der Zerstörung von Familienstrukturen, über die Teilnahme am Dschihad bis zur Terrorgefahr. Auf letzteren Aspekt machte insbesondere der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Peter Gridling, aufmerksam.

In diesem Zusammenhang richten die  unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Familien und Jugend folgende

ANFRAGE

1. Welche Mittel werden für den Betrieb und die Installierung der Deradikalisierungs-Hotline zur Verfügung stehen?

2. Gibt es Studien über die erfolgreiche präventive Wirkung von Deradikalisierungs-Hotlines?

3. Wenn ja, auf welche bezieht sich das BMFJ?

4. Welche Position beziehen Sie hinsichtlich von Salafisten und Muslimbrüdern beeinflussten Kindergärten?

5. Wie kann ohne deren Schließung von einer ganzheitlichen, umfassenden Präventionsarbeit die Rede sein?