3047/J XXV. GP

Eingelangt am 12.11.2014
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Anfrage

der Abgeordneten Peter Pilz, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Inneres

betreffend AUG bei IS

BEGRÜNDUNG

Immer öfter belegen Fotos und Videos (youtube etc.), dass AUG-Sturmgewehre, die von der Firma Steyr entwickelt worden sind, im syrischen Bürgerkrieg und da vor allem bei den Kämpfern von IS auftauchen.

So etwa in diesem Video ab Minute 12:00:

http://www.mirror.co.uk/news/british-al-qaeda-suicide-bomber-trained-3127237

Oder auf diesen Fotos:

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele Dokumente, Fotos und Videos, die den Einsatz von AUG im syrischen Bürgerkrieg belegen, sind dem BMI bekannt?

2) Handelt es sich bei den dargestellten AUG um STG 77 oder um AUG aus Lizenzproduktionen?

3) Falls es sich um Lizenzproduktionen handelt – stammen die Gewehre aus Malaysia oder Australien?

4) An welche Staaten wurden wann wie viele StG 77/AUG mit Zustimmung des BMI aus Österreich exportiert?

5) Verfügen Sie über Hinweise, dass über die USA oder ihre Verbündeten gezielt AUG an Aufständische in Syrien weitergegeben werden?

6) Wie wollen Sie das Schlupfloch „Lizenzproduktionen“, das wie im Fall „Steyr“ eine Umgehung des KMG ermöglicht, schließen?