3059/J XXV. GP

Eingelangt am 18.11.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Roman Haider

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend EU halbiert Wachstumsprognose für Österreich

Die Presse vom 04.11.2014: „Die EU-Kommission korrigiert ihre heurige Arbeitslosenprognose für die Eurozone nach unten. Statt 11,8 Prozent erwartet sie heuer "nur" eine Arbeitslosenquote von 11,6 Prozent. Für Österreich war man im Frühjahr allerdings zu optimistisch: 5,3 Prozent soll die Rate nach Eurostat-Berechnung heuer betragen, im Frühjahr war noch von 4,8 Prozent die Rede. Für kommendes Jahr sagt die Herbstprognose sogar eine weitere Steigerung auf 5,4 Prozent voraus, ehe in zwei Jahren ein Rückgang auf fünf Prozent zu erwarten ist. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt führte zuletzt auch dazu, dass Österreich seinen Spitzenplatz mit der niedrigsten EU-Arbeitslosenquote an Deutschland abgeben musste.

Die EU-Kommission stutzt auch Österreichs Wachstumsprognose für heuer auf 0,7 Prozent zusammen, womit Österreich unter dem Schnitt der Währungsunion von 0,8 Prozent liegt (siehe Grafik). Vor einem halben Jahr hat man noch ein deutliches Plus von 1,6 Prozent erwartet.

Im Bericht ist von einer "langsamen Rückkehr zu einem bescheidenen Wirtschaftswachstum" die Rede. Und auch kommendes Jahr will die Konjunktur nicht so schnell in Fahrt kommen, wie vor sechs Monaten erhofft: Für die Eurozone prognostiziert die Kommission 1,1 Prozent - nach 1,7 Prozent im Frühjahr. Und Österreichs Wirtschaft soll 2015 um nur 1,2 Prozent wachsen - anstelle von 1,8 Prozent. Erst in zwei Jahren soll es wieder spürbar besser gehen: Die Eurozone soll dann 1,7 Prozent Wirtschaftswachstum aufweisen, die EU auf zwei Prozent steigen. Österreich kann mit einem Plus von 1,5 Prozent rechnen - und soll damit auch 2016 hinter dem EU-Schnitt zurückbleiben.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nachfolgende

Anfrage

1. Werden Sie als Wirtschaftsminister seitens Ihres Ministeriums ebenfalls Maßnahmen ergreifen, damit Österreich seinen Spitzenplatz mit der niedrigsten EU-Arbeitslosenquote zurückerobert?

2. Wenn ja, welche werden das sein? Wenn nein, warum nicht?

3. Worin liegen die Gründe für eine Rücknahme der prognostizierten Wachstumsprognose von 1,6 auf 0,7 Prozent und somit unter den EU-Schnitt?

4. Welche Maßnahmen werden seitens Ihres Ministeriums ergriffen werden, um zu einem positiveren Wirtschaftswachstum für Österreich beizutragen und diesem Negativtrend gegenzusteuern?

5. Laut EU soll Österreichs Wirtschaftswachstum bis 2016 hinter dem EU-Schnitt zurückbleiben. Welche Schlüsse ziehen Sie seitens Ihres Ministeriums aus dieser Prognose, wie werden Sie darauf reagieren und was werden Sie dagegen unternehmen?