3356/J XXV. GP

Eingelangt am 15.12.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Auflösung des Versorgungsbataillons (Miliz)

Bei einer Pressekonferenz am 3. Oktober 2014 haben Sie, Herr Bundesminister, anlässlich des Strukturpakets unter anderem verkündet, dass das Versorgungsbataillon (Miliz) in der Steiermark in der jetzigen Struktur aufgelöst und das Milizpersonal in zusätzlichen Milizanteilen beim Versorgungsregiment 1 in Gratkorn weiter verwendet werden wird.

Das Versorgungsbataillon wurde erst 2007 neu aufgestellt und besteht aus 100% Milizsoldaten. Seit der Aufstellung hat sich das Bataillon durch viel persönlichen Einsatz der Milizsoldaten entwickelt und gefestigt und besitzt einen hohen Ausbildungsstand sowie volle Einsatzfähigkeit. Ein Teil der Soldaten des Versorgungsbataillons hat außerdem Auslandseinsatzerfahrung. Das Versorgungsbataillon ist der einzige Logistikverband der Miliz und dieser kann selbstständig größere Versorgungsaufgaben aller Art, insbesondere gesicherte Transporte, durchführen.

Das Versorgungsbataillon besitzt derzeit keine Fahrzeuge oder Waffensysteme die laufende Kosten verursachen würden. Da aufgrund der letzten Übung im September 2014 das nächste Mal voraussichtlich erst wieder 2016 geübt werden wird, sind keinerlei Einsparungen durch die geplante Auflösung unsererseits erkennbar. Darüber hinaus ist die Eingliederung von Teilen der Milizsoldaten in das Versorgungsregiment vorgesehen, wozu aber erst die Strukturen geschaffen werden müssen und damit alleine für die Überleitung jedenfalls ein zusätzlicher Aufwand entstehen wird.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. Warum soll das Versorgungsbataillon (Miliz) als bestehender, funktionierender und bewährter Verband aufgelöst werden?

2.  Warum wird im Bereich der Versorgung entgegen dem Trend bei den Infanteriekräften kein Bedarf für einen Logistikverband gerade bei größeren und länger anhaltenden Katastrophensituationen gesehen?

3. Welche Einsparungen sind durch die Auflösung des Versorgungsbataillons in den kommenden Jahren zu erwarten?

4.  Wie lange wird es nach Ansicht des BMLVS dauern, um die neuen Strukturen zu schaffen, damit die Eingliederung von Teilen der Milizsoldaten in das Versorgungsregiment vonstattengehen kann?