Parlamentarische Materialien

3409/J XXV. GP

Eingelangt am 12.01.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technik

betreffend „Baustellen auf österreichischen Autobahnen“

Autofahrer, welche das hochrangige Straßennetz durch die Mautvignette (mit)finanzieren, machen vor allem in den Sommermonaten immer wieder die Bekanntschaft mit unendlich scheinenden Baustellen.

Zwar soll es laut ÖAMTC in den Hauptreisezeiten zu keinen größeren Behinderungen kommen, da in der stauträchtigsten Zeit versucht wird, alle Spuren zu erhalten. Trotzdem ist der Verkehrsfluss regelmäßig stark gebremst. Sanierungsarbeiten führen immer wieder zu Stau und erfordern das Einplanen von mehreren Zeitpolstern.

Auf den Hauptverkehrsrouten des hochrangigen Straßennetzes durch Österreich befinden sich Baustellen, die über mehrere Kilometer verlaufen. Meist stehen in jeder Richtung der Autobahnen zwei verengte Fahrstreifen zur Verfügung und es kommt während der Bauarbeiten zu unterschiedlichen Verkehrsführungen und Umleitungen, was insgesamt starke Verzögerungen verursacht.

Viele Autobahnbenützer beschweren sich „zu Recht“ über die fragwürdige Intensität der Bautätigkeiten (Baustellen ohne Bauarbeiter), die unzumutbaren Längen der Baustellenbereiche, die Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie die Art der Beeinträchtigungen im Baustellenbereich, welche die Unfallgefahr erhöht.

Teilweise scheinen einige Baustellen monatelang brachzuliegen, wobei die Beschränkungen der Fahrmöglichkeiten trotzdem erhalten bleiben. Niederösterreich scheint Vorreiter in dieser Problematik zu sein - unter anderem wegen der Vielzahl an Langzeitbaustellen, auf der sich keine Bauarbeiter befinden und die Fahrtgeschwindigkeiten stark reduziert werden.

Zu diesem Sachverhalt stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technik folgende

Anfrage

1. Wie viel Baustellen auf hochrangigen Straßennetzen sind zurzeit wo genau in Österreich vorhanden? (Bitte um Aufschlüsselung nach Autobahn/Schnellstraße, Bundesland und Länge (in km) der Baustelle)

2. Welche Verkehrsmaßnahmen (Geschwindigkeitsbegrenzungen, Stauwarnanlagen, Fahrbahnverengungen, usw.) wurden auf in Frage 1) angesprochenen Baustellenbereichen getroffen? (Bitte um Auflistung nach Baustelle und Verkehrsmaßnahme)

3. Wann kann man mit der Fertigstellung der einzelnen Abschnitte dieser angesprochenen Baustellen rechnen?

4. Was für einen konkreten Zweck haben die jeweiligen, Sanierungen? (Bitte um Aufschlüsselung der einzelnen Bauabschnitte und deren Bauziel)

5. Welche Instandsetzungen werden alleine von der ASFINAG durchgeführt?

6. Wie hoch sind die konkreten Kosten für die Baustellenabschnitte im hochrangigen Straßennetz der ASFINAG? (Bitte um konkrete Aufschlüsselung der Kosten in Bezug auf die Fragen 1 und 2)

7. Werden die Kosten der Bauarbeiten vom Bund alleine getragen?

8. Wie weit finanziert die ASFINAG diese Bauarbeiten?

9. Inwieweit sind die Gemeinden und Länder in die Finanzierung involviert? (Bitte um Aufschlüsselung der Zahlungs-Anteile der jeweiligen Gemeinden und Länder)

10. Wie hoch war die Anzahl der Baustellen auf hochrangigen Straßennetzen in Österreich in den Jahren 2012 bis 2014? (Bitte um Auflistung nach Bundesländern und Jahren)

11. Wo genau waren diese Baustellen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Autobahnkilometern und Ortsangaben)

12. Welche Baumaßnahmen wurden auf den jeweiligen Baustellenbereichen durchgeführt?

13. Welche Länge wiesen diese Baustellen jeweils auf?

14. Wie hoch waren die Kosten für die jeweiligen Baustellen?

15. Welche Dauer wurde für die jeweiligen Baustellen veranschlagt und wie viele wurden zeitgerecht fertiggestellt?

16. Bezüglich jener Baustellen, deren vorgegebene Fertigstellungszeit überzogen wurde: weshalb konnte die geplante Dauer nicht eingehalten werden, wie lang dauerte die jeweilige Verlängerung und welche konkreten Vertragsstrafen (Pönalen) wurden schlagend?

17. An welchen von diesen Baustellen zwischen 2012 und 2014 kam es zu größeren Stauungen?

18. Weshalb kommt es gerade zu Beginn der Hauptreisezeiten – vor allem in den Sommermonaten – zu einer massiven Behinderung auf den Autobahnen durch Baustellen?