3413/J XXV. GP

Eingelangt am 14.01.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Harald Walser, Georg Willi, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Drei-Länder-Verkehrsprojekt "FL.A.CH" im Grenzraum Liechtenstein-Österreich-Schweiz

„FL.A.CH“ ist ein grenzüberschreitendes Drei-Länder-Projekt für den Öffentlichen Verkehr, das im intensiv verflochtenen Grenzraum Vorarlberg-Liechtenstein-Schweiz ein S-Bahn-System realisieren will. Im Zuge dieses u.a. für die Region Vorarlberger Oberland enorm wichtigen Projektes soll zwischen Feldkirch und Buchs (CH) über Liechtenstein ein 30-Minuten-Takt umgesetzt werden. Dazu sind unter anderem Haltestellenneu- und -umbauten, zweigleisige Ausbauten bestehender Schienenstrecken in Vorarlberg und Liechtenstein sowie Lärmschutzbauwerke nötig.

Im Fürstentum Liechtenstein ist man der Umsetzung dieses Projekts jetzt einen wichtigen Schritt nähergekommen, es gibt laut Medienberichten zB der „VN“ nach den Verfahren incl. UVP grünes Licht für den Bau der S-Bahn incl Baubewilligung.

Diesseits der Staatsgrenze soll es demnächst ebenfalls einen positiven UVP-Bescheid geben, die öffentlichen Angaben dazu reichen derzeit von „in den nächsten Wochen“ (ÖBB-Sprecher) bis zu „bis Frühjahr 2015“ (BMVIT).

Die Planungskosten von 5 Mio Euro trägt zu 60% das Fürstentum Liechtenstein.

Das Gesamtprojekt hätte bereits 2017 fertig sein sollen. Im ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan für die Jahre 2014 bis 2019 scheint jedoch bisher kein Geld dafür vorgesehen.

Die Evaluierung des Rahmenplans ist im Regierungsprogramm der derzeitigen Bundesregierung vereinbart. Falls diese Evaluierung nicht zeitnah vorgesehen ist, müsste daher mit der anstehenden Aktualisierung des ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplans für den Zeitraum 2015-2020 unbedingt die Aufnahme der für FL.A.CH nötigen Infrastrukturinvestitionen erfolgen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie ist der weitere Zeitplan Österreichs beim Projekt „FL.A.CH“, betreffend a) Verfahren, b) bauliche Realisierung, c) Fertigstellung und Inbetriebnahme?

2) Ist in diesem Projekt die Errichtung von ca 4.478 m (vergleiche Verhandlungsschrift des BMVIT zur öffentlichen mündlichen Verhandlung vom 8.10.2014 in Feldkirch) oder von ca. 575 m (vgl. Edikt des BMVIT vom 10.9.2014) zweigleisiger Strecke vorgesehen?

3) Wie weit sind die Arbeiten für den ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan 2015-2020 gediehen?

4) Ist die Aufnahme der baulichen Maßnahmen für das Projekt „FL.A.CH“ in den ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan 2015-2020 vorgesehen?

5) Wenn ja, für welche Jahre und mit welchen Jahresraten?

6) Wenn nein, warum nicht?

7) Mit welchen Gesamt-Baukosten für das Projekt „FL.A.CH“ wird derzeit gerechnet, und auf wen verteilen sich diese Kosten in welcher Weise?