3415/J XXV. GP

Eingelangt am 14.01.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde an Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Förderungen der Abteilung I/8 im BKA

BEGRÜNDUNG

Wie schon in der Beantwortung auf die Anfrage Nr. 1797/J im Sommer 2014 angekündigt, wurden die Förderungen der Abteilung I/8 (Rechts- und Vergabeangelegenheiten) gekürzt. Von diesen Einsparungsmaßnahmen war 2014 u.a. die in Salzburg beheimatete Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen betroffen, welche durch die Anwendung und Weitergabe der Methode „Zukunftswerkstatt“ einen wesentlichen Faktor zivilgesellschaftlichen Engagements darstellt.

Während laut Anfragebeantwortung (GZ: BKA-353.120/0101-I/4/2014) im Jahr 2013 Förderungen in der Höhe von € 1.799.051 gewährt wurden, sehen die entsprechenden Budgetvoranschläge für 2014 und 2015 (Finanzpositionen 1-7663.900 und1.7678.003) lediglich Fördermittel in der Höhe von € 1.474.000 vor.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Kürzungen auch weitere FördernehmerInnen betreffen, die bisher zumindest zum Teil von der Abteilung I/8 finanziert wurden und deren (Ko-)Finanzierung, wie auch die Studie „Fair Pay – Zur finanziellen Situation freier Kulturinitiativen und –vereine“ belegt, maßgeblich von Förderungen des Bundeskanzleramtes abhängt. Diese Einsparungen können die Existenz von Arbeitsplätzen im Kulturbereich gefährden.

Die Abteilung I/8 publiziert offenbar keine Berichte, die über ihre Fördertätigkeit Auskunft geben. Und die „Allgemeinen Bedingungen für die Gewährung von Förderungen durch das Bundeskanzleramt“ beschreiben zwar genau, wie sich ein Fördernehmer im Falle einer erfolgreichen Förderung zu verhalten hat, aber nicht, welche Kriterien für eine Förderung erfüllt sein müssen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Welche Vereine, Organisationen und Einzelpersonen wurden 2014 von der Abteilung I/8 mit Beträgen in welcher Höhe gefördert?

2) Wie hoch ist die Gesamtsumme der 2014 durch die Abteilung I/8 vergebenen Förderungen?

3) Welchen Vereinen , Organisationen und Einzelpersonen hat Ihr Ministerium mitgeteilt, sie würden 2015 keine Förderung mehr erhalten?

4) Welche Vereine, Organisationen und Einzelpersonen haben für 2015 bereits Förderzusagen in welcher Höhe erhalten?

5) Welche Kriterien müssen für einen erfolgreichen Förderantrag erfüllt sein?

6) Wer empfiehlt die Förderentscheidungen?

7) Gibt es wie bei Förderungen der Kunstsektion einen Beirat?

8) Wenn ja, wer ist in diesem Beirat vertreten?