3516/J XXV. GP

Eingelangt am 23.01.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend: Strukturreform österreichischer Vertretungsbehörden in Italien

Wie aus der untenstehenden Tabelle ersichtlich verfügte das BMEIA im Jahr 2011 in Rom über vier Liegenschaftsobjekte im Eigentum der Republik Österreich für folgende Dienststellen: Die Österreichische Botschaft in Rom (Italien), eine dislozierte Konsularabteilung, ein selbständiges Kulturforum und die Österreichische Botschaft beim Heiligen Stuhl (Vatikan).

Dienststellen des BMEIA in Rom  Quellen: BMEIA; RH
Dienststelle	Eigentümerverhältnis	Nutzung	Nettonutzfläche  (Amt) des BMEIA in m^2	Anzahl Bedienstete BMEIA (Juni 2012)
Österreichische Botschaft in Rom (Italien) Via G.B. Pergolesi	Eigentum	Amt/Residenz	727	15
Konsularabteilung der Österreichischen Botschaft in Rom Viale Liegi	Eigentum	Amt (Konsular angelegen heiten)	247	3
Österreichisches Kulturforum Viale Bruno Buozzi	Eigentum mit Widmungsbindung	Kulturforum/Residenz, Amtswoh nungen, Öster reichisches Historisches Institut	859	10
Österreichische Botschaft beim Heiligen Stuhl (Vatikan) Via Reno	Eigentum	Amt/Residenz	364	10

In einem Prüfbericht aus 2011 hatte das Generalinspektorat des BMEIA die räumliche Zusammenlegung der Konsularabteilung mit der Österreichischen Botschaft in Rom nahe gelegt. Laut Mitteilung des BMEIA vom Oktober 2012 beabsichtigte es nunmehr eine Reduktion der Immobilienobjekte in Rom sowie des Personals durch Einsparungen bzw. durch Zusammenlegungen von Funktionen. Die Arbeiten dazu waren zur Zeit der Gebarungsüberprüfung noch nicht abgeschlossen.

Wie aus der untenstehenden Tabelle ersichtlich, kann der konsularische Aufwand als überschaubar, in Bezug auf den Vatikan gar als kaum wahrnehmbar gering bezeichnet werden, handelt es sich doch insgesamt zu rund 90% um bloße Auskunftserteilungen, was die Aufrechterhaltung zweier Botschaften mit insgesamt 38 Mitarbeitern wohl kaum rechtfertigen kann.

Konsularische Amtshandlungen im Jahr 2011
	Gesamtzahl	Auskunftserteilungen
	Anzahl		in %
Rom	10.151	9.091	90
Hl. Stuhl	11	7	64

In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Wie weit ist die Reduktion der Immobilienobjekte und des Personals in Rom gediehen?

2. Werden Sie diesen Ansatz weiter verfolgen? Wenn ja, wo und wann?

3. Werden Sie im Sinne der Kosteneffizienz und der Sparsamkeit weitere kostengünstigere Modelle für die österreichischen Botschaften in Rom und beim Heiligen Stuhl erwägen, wie zum Beispiel die Zusammenlegung der Botschaften zu veranlassen und Betreuung des Heiligen Stuhles durch den österreichischen Botschafter in Italien, unterstützt durch einen Generalkonsul beim Heiligen Stuhl, zu organisieren?

4. Weshalb konnten im Zeitraum 2008 bis 2011 die jährlichen Gesamtausgaben der ÖB Rom (inkl. Konsularabteilung) um 22,7% auf 1.639.684.-€ und die des ÖKF Rom um 18,6% auf 957.076.-€ gesenkt werden, während die der ÖB beim Heiligen Stuhl um 18,8% auf 1.110.538.-€ anstiegen?