3538/J XXV. GP

Eingelangt am 23.01.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wurm und

weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Arbeitszeitverkürzung für Ärzte im Landeskrankenhaus Hall in Tirol

Das mit 1. Jänner 2015 geltende Ärztearbeitsgesetz, zeigt nun erste Auswirkungen für die Patienten in Tirol. In der Unfallchirurgie am Landeskrankenhaus Hall wird nur mehr an drei statt an fünf Tagen operiert. Durch die gesetzliche Regelung ist es schwer möglich, die Dienststellen an allen Ambulanzen ausreichend zu besetzen, dies bestätigt zuletzt der Spitalsärztevertreter, Georg Haim. Das große Problem derzeit ist, dass die Arbeitszeit verkürzt wurde, es aber nicht mehr Personal gibt. Und das sei auch nicht leicht zu finden. Für Ärzte gebe es in Tirol keinerlei finanzielle Anreize. Viele ausgebildete Ärzte würden abwandern, manche Stellen seien lange unbesetzt, oft fehle auch die nötige Qualifikation, so Haim.Für die Patienten heißt es nun „Bitte warten“. Durch den personellen Engpass verlängern sich die Wartezeiten auf das Doppelte. Wie bekannt wurde, sind die OP-Termine bis November 2015 im Landeskrankenhaus Hall restlos ausgebucht. Eine absolut untragbare Entwicklung, die weder im Sinne der Patienten, noch der Ärzte ist.

In diesem Zusammenhang richten die gefertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Ist Ihrem Resort die oben beschrieben Situation hinsichtlich der Arbeitszeiten im Landeskrankenhaus Tirol bekannt?

2. Wenn ja, welche Anreize werden Sie als Arbeitsminister setzen um den personellen Engpass auszugleichen?

3. Wieviele Ärztinnen und Ärzte sind derzeit im Landeskrankenhaus Hall im Dienst?

4. Welche Anreize werden Sie setzen um der zunehmend Abwanderung von ausgebildeten Ärzten in Tirol entgegenzuwirken?

5. Hat das Bundeministerium für Arbeit, Sozialen und Konsumentenschutz vor Inkrafttreten des Ärztearbeitsgesetzes Studien oder dgl. veranlasst, um mögliche negative Auswirkungen des Gesetzes bereits im Vorfeld zu eruieren?

6. Wenn nein, warum wurden solche Studien nicht in Auftrag gegeben?