3576/J XXV. GP

Eingelangt am 28.01.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bonus-Zahlungen für ÖBB-Manager

Seit dem Jahr 2005 dürfen sich Manager der ÖBB über Bonuszahlungen freuen. Deren Ausmaß und die Begünstigten bleibt meist im Dunkeln. Wie der Journalist Hans Weiss in seinem Werk „Schwarzbuch ÖBB – Unser Geld am Abstellgleis“ ab Seite 146 skizziert, scheint die Ausschüttung der Zahlungen in keinem Verhältnis zur betriebswirtschaftlichen Situation des Unternehmens zu stehen. Im Jahr 2008 wurden bis zu 4 Millionen Euro ausgeschüttet.Gleichzeitig erwirtschaftete das Unternehmen einen Verlust von nahezu einer Milliarde Euro. Nach diesbezüglichen medialen Enthüllungen verzichtete der damalige Bahn-Boss Peter Klugar auf sein Zubrot.

Brisantes lassen etwa die Konditionen vermuten, zu denen die nunmehrige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker entlohnt wurde. Diese erweckten den Argwohn des Rechnungshofes. Steinacker war Geschäftsführerin der ÖBB-Immobilienmanagement GmbH. Ihr Jahreseinkommen lag um 50 Prozent über jenem des Bundeskanzlers. Zudem durfte sich die Managerin über weitere Eingänge freuen. Zu ihrem Gehalt erhielt sie – wie Weiss ausführt - im Jahr „2006 einen Pensionsbeitrag in Höhe von zehn Prozent ihres Bruttobezuges, einen Bonus von fünfzig Prozent und darüber hinaus noch einen Extra-Bonus von zwanzig Prozent. Diese Zahlung, schreibt der Rechnungshof, könne nicht nachvollzogen werden – sie widerspreche den im Vertrag festgelegten Bedingungen.“ Im genannten Jahr bezog Steinacker insgesamt 416.000 Euro von den ÖBB - soweit Hans Weiss. Steinacker selbst gab an, den Sonderbonus im Zusammenhang mit Großprojekten erhalten zu haben, wie sie in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ vom 22. Mai 2008 erklärt. Ein Teil der Bonuszahlungen, die für 2006 ausgeschüttet wurden, habe zudem seine Wurzeln im vorhergehenden Jahr.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch ist die jeweilige Gesamtsumme an Bonuszahlungen, die die ÖBB in den letzten zehn Jahren ausgeschüttet hat?

2. Welche Personen haben in den jeweiligen Jahren Bonuszahlungen erhalten und wie hoch sind diese jeweils ausgefallen?

3. Wie viele Bonuszahlungen wurden an ÖBB-Manager gezahlt?

4. Wie hoch sind im Schnitt die an die ÖBB-Manager gezahlten Boni (absolut bzw. relativ)?

5. Wie hoch sind im Schnitt die an ÖBB-Chef Kern gezahlten jährlichen Boni?

6. Ist es üblich, dass Manager der ÖBB zusätzlich zu ihrem Gehalt einen Pensionsbeitrag erhalten?

7. Wenn ja, wie hoch ist dieser derzeit jeweils gestaltet und welche Personen kommen in den Genuss dieses Beitrages?

8. Wenn nein, wie lässt sich dies im Falle Michaela Steinackers erklären?

9. Ist bekannt, ob das Management angesichts der dramatischen budgetären Situation der Republik dem vergangenen Beispiel Klugars gefolgt ist und auf Bonuszahlungen verzichtet hat?

10. Wenn ja, welche Personen und in welchem relativen und absoluten Ausmaß?

11. Müssen ÖBB-Bonuszahlungen genehmigt werden und wenn ja, von wem?