3678/J XXV. GP

Eingelangt am 13.02.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Montecuccoli-Kaserne Güssing

Im Burgenland, konkret im Bezirk Güssing wurde unlängst – entgegen dem Trend unverantwortlicher Kasernenschließungen - eine neue militärische Liegenschaft errichtet.

www.bundesheer.at berichtet dazu:

„ (…) Modernste Kaserne Europas

46,5 Millionen Euro wurden in die Errichtung des rund 36.800 Quadratmeter umfassenden Gebäudekomplexes investiert. Seit Jänner 2011 ist sie zu einer der modernsten Kasernen Europas ausgebaut worden. Ein Verwaltungsgebäude mit Betreuungseinrichtungen und vier Unterkunftsgebäude wurden neu errichtet. Weiters gibt es einen Garagen- und Werksstättenbezirk, ein Lagergebäude und eine Mehrzweckhalle. Darüber hinaus entstand auf dem Kasernengelände ein Wohnhaus für Kaderangehörige sowie eine Sporthalle und neue Sportplätze, die sowohl von Soldaten als auch von externen Vereinen genützt werden können. Ein weiteres Mannschaftsgebäude wurde teils generalsaniert, teils neu gebaut. (…)“

Im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport hat die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) die Montecuccoli Kaserne in Güssing abgebrochen und eine neue Kaserne nach den Maßgaben der Bundesheerreform „ÖBH 2010“ errichtet.

Berichten diverser regionaler Unternehmer zu Folge, wurden seitens der Verantwortlichen, kaum österreichische Firmen beauftragt und verschiedenste Baumaterialen nicht über heimische Firmen, bzw. Lieferanten bezogen, was klar im Widerspruch zur regionalen Wertschöpfung, zu kurzen Transportwegen, zur Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping und zur Sicherung von Arbeitsplätzen steht.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Stimmt es, dass Baumaterialien wie Beton usw. für den Bau der Güssinger Kaserne hauptsächlich über ausländische Firmen, bzw. ausländische Lieferanten bezogen wurde?
2. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
3. Wenn ja, mit welcher Begründung wurden für ein staatliches Bauvorhaben keine inländischen Betriebe bzw. Lieferanten beauftragt?
4. Wenn ja, wie hoch ist der wirtschaftliche Schaden für die betroffenen heimischen Betriebe?
5. Gibt/gab es hinsichtlich dieser Kaserne Baumängel zu beklagen?
6. Wenn ja, welche?
7. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
8. Wenn ja, wer zeichnet für diese Mängel verantwortlich?