3803/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Hafenecker

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V)

Die Transeuropäischen Netze (TEN) sind ein Vorhaben der Europäischen Union (EU), welches zur Entwicklung des europäischen Binnenmarktes beitragen soll. Durch ordentliche Gesetzgebungsverfahren werden seitens der EU Leitlinien zum Ausbau dieses Netzes verfasst. Eine Untergliederung von TEN sind die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V), die der Verbesserung von Transport- und Anschlussmöglichkeiten auf Straßen, Schienen, in der Luft und zu Wasser dienen. Zu diesen wurden Ende 2013 Leitlinien verabschiedet, die das europäische Verkehrsnetz in zwei Bereiche scheiden: Einerseits in ein sogenanntes „Kernnetz“, dessen Umsetzung prioritär bis 2030 erfolgen soll, und in ein „Gesamtnetz“ mit dem Finalisierungsziel 2050. Die Festlegung der Finanzierungsbeträge passiert in Form der „Connecting Europe Fazilität“ (CEF). Insgesamt wurden von der EU neun Verkehrskorridore in der gesamten Union definiert, wovon vier durch das Staatsgebiet der Republik Österreich verlaufen. Dies sind der Scandinavian-Mediterranean Corridor, der Baltic-Adriatic-Corridor, der Rhine-Alpine-Corridor sowie der Orient/East-Med-Corridor. Zur Evaluierung des Entwicklungsbedarfes an allen Korridoren wurden von der EU-Kommission neun Studien in Auftrag gegeben, in deren Ergebnis der gesamte Investitionsbedarf bis 2030 mit ca. 700 Milliarden Euro beziffert wird. Weiters sind darin avisierte Vorhaben appliziert, die zur Umsetzung der Verbesserung des Verkehrsnetzes notwendig sein werden. In Österreich betrifft dies besonders Ausbauten entlang der Hauptverkehrsachsen, wie beispielsweise den Semmering-Basistunnel, die Koralmbahn oder die Verbindung über den Brenner nach Italien. Insgesamt fokussieren sich sämtliche dieser Ausbaupläne insbesondere in Österreich auf die Vernetzung der europäischen Zentren bzw. Ballungsräume. Da durch die geographische Lage bedingt weder ein Start- noch Endpunkt einer der vier Verkehrskorridore auf österreichischem Staatsgebiet liegt, werden die durch unsere Republik verlaufenden Verkehrsverbindungen hauptsächlich dem Transit dienen. Für ein ländlich geprägtes Land ist es daher unabdingbar zu hinterfragen, wie sich dies auf rurale Gebiete auswirken wird bzw. wie rural strukturierte Regionen von dem Ausbau der Verkehrsachsen profitieren können.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie stehen Sie zum Modell der neun Verkehrskorridore im Rahmen von TEN-V?

2. Wie stehen Sie dazu, dass neun Studien zur Evaluierung dieser Korridore durchgeführt wurden?

3. Inwiefern wurde die österreichische Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie in die Erstellung dieser Studien einbezogen?

4. Wie hoch schätzen Sie die Gesamtkosten für die in diesen Studien applizierten Neu-, Aus- und Erweiterungsbauten auf österreichischem Staatsgebiet?

5. Wie werden diese Kosten auf verschiedene Träger (Republik, ÖBB, ASFINAG, etc.) aufgeteilt werden?

6. Können Sie garantieren, dass sämtliche Vorhaben im vorgenommenen Zeitrahmen abgeschlossen werden können?

7. Wie schätzen Sie die Auswirkungen des TEN-V-Ausbaus in Österreich auf den ländlichen Raum ein?

8. Gibt es seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie Bestrebungen, welche die Anbindung ländlicher Gebiete an die TEN-V-Strecken verbessern sollen?

9. Wenn ja, welche?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Sehen Sie durch die in den letzten Jahren erfolgte Schließung von Nebenbahnen, besonders in Niederösterreich, Beeinträchtigungen für ländliche Regionen hinsichtlich der Anbindung an das TEN-V-Netz?