3837/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend volksgruppenrelevante Förderungen im Jahr 2012

 

Das Bundeskanzleramt weist zuletzt im kürzlich durch den Verfassungsausschuss des Nationalrates behandelten Bericht zur Volksgruppenförderung des Jahres 2012 III-40 der Beilagen XXV. GP wörtlich darauf hin, dass neben dem Bundeskanzleramt weitere Bundesministerien volksgruppenrelevante Förderungen vornehmen, ohne jedoch im Detail darauf einzugehen.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den  Bundesminister für Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

 

Anfrage

 

1.    Welche finanziellen Mittel wurden im Jahr 2012 seitens des zuständigen Bundesministeriums für volksgruppenrelevante Förderungen aufgewendet und sind somit den Volksgruppenorganisationen zugutegekommen? (Auflistung nach der jeweils durch die Fördersumme geförderten Volksgruppe, Projektname, Projektwerber, Projektinhalt, Projektgesamtkosten, geförderter Betrag sowie dem Ministerium bekannte weitere Förderstellen des Bundes für das jeweilige zu fördernde Projekt)

 

2.    Gab es seitens des zuständigen Bundesministeriums Rückforderungen von volksgruppenrelevanten Förderungen im Jahr 2012?

 

3.    Wenn ja, welche Projekte waren dem rückgeforderten Förderbetrag zugrunde liegend? (Auflistung nach Projektnamen)

 

4.    Wenn ja, welche Gründe waren für die Rückforderungen maßgeblich? (nach den betroffenen Projekten aufgegliedert)