3858/J XXV. GP
Eingelangt am 25.02.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Darmann, Kitzmüller
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend volksgruppenrelevante Förderungen im Jahr 2011
Das Bundeskanzleramt weist zuletzt im kürzlich durch den Verfassungsausschuss des Nationalrates behandelten Bericht zur Volksgruppenförderung des Jahres 2011 III-39 der Beilagen XXV. GP wörtlich darauf hin, dass neben dem Bundeskanzleramt weitere Bundesministerien volksgruppenrelevante Förderungen vornehmen, ohne jedoch im Detail darauf einzugehen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende
Anfrage
1. Welche finanziellen Mittel wurden im Jahr 2011 seitens des zuständigen Bundesministeriums für volksgruppenrelevante Förderungen aufgewendet und sind somit den Volksgruppenorganisationen zugutegekommen? (Auflistung nach der jeweils durch die Fördersumme geförderten Volksgruppe, Projektname, Projektwerber, Projektinhalt, Projektgesamtkosten, geförderter Betrag sowie dem Ministerium bekannte weitere Förderstellen des Bundes für das jeweilige zu fördernde Projekt)
2. Gab es seitens des zuständigen Bundesministeriums Rückforderungen von volksgruppenrelevanten Förderungen im Jahr 2011?
3. Wenn ja, welche Projekte waren dem rückgeforderten Förderbetrag zugrunde liegend? (Auflistung nach Projektnamen)
4. Wenn ja, welche Gründe waren für die Rückforderungen maßgeblich? (nach den betroffenen Projekten aufgegliedert)