3860/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend volksgruppenrelevante Förderungen im Jahr 2011

Das Bundeskanzleramt weist zuletzt im kürzlich durch den Verfassungsausschuss des Nationalrates behandelten Bericht zur Volksgruppenförderung des Jahres 2011 III-39 der Beilagen XXV. GP wörtlich darauf hin, dass neben dem Bundeskanzleramt weitere Bundesministerien volksgruppenrelevante Förderungen vornehmen, ohne jedoch im Detail darauf einzugehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die  Bundesministerin für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Welche finanziellen Mittel wurden im Jahr 2011 seitens des zuständigen Bundesministeriums für volksgruppenrelevante Förderungen aufgewendet und sind somit den Volksgruppenorganisationen zugutegekommen? (Auflistung nach der jeweils durch die Fördersumme geförderten Volksgruppe, Projektname, Projektwerber, Projektinhalt, Projektgesamtkosten, geförderter Betrag sowie dem Ministerium bekannte weitere Förderstellen des Bundes für das jeweilige zu fördernde Projekt)

2. Gab es seitens des zuständigen Bundesministeriums Rückforderungen von volksgruppenrelevanten Förderungen im Jahr 2011?

3. Wenn ja, welche Projekte waren dem rückgeforderten Förderbetrag zugrunde liegend? (Auflistung nach Projektnamen)

4. Wenn ja, welche Gründe waren für die Rückforderungen maßgeblich? (nach den betroffenen Projekten aufgegliedert)